Potsdam: Touri-Abgabe ist zurück im Gespräch

Potsdam - Die Tourismuskonzeption 2025 für Potsdam hat die alte Diskussion über die Einführung einer Tourismusabgabe wieder aufleben lassen. Nach dem Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes Brandenburg (Dehoga), Olaf Lücke, haben sich nun auch die Industrie- und Handelskammer Potsdam (IHK) sowie der Potsdamer Dehoga-Kreischef Arndt Gilka-Bötzow für die Abschaffung der Bettensteuer und die Einführung einer Tourismusabgabe ausgesprochen. „Eine Tourismusabgabe muss in Zukunft zu 100 Prozent und ohne Umwege die städtische Tourismusinfrastruktur finanzieren“, erklärte Gilka-Bötzow auf PNN-Nachfrage.

Wie berichtet empfehlen die Gutachter, die die neue Konzeption für die Stadt erarbeitet haben, die bisherige Bettensteuer durch eine zweckgebundene Tourismusabgabe zu ersetzen. Damit soll die Finanzierung des Tourismusmarketings der Stadt verbessert werden. Denn trotz steigender Besucherzahlen und immer mehr Sehenswürdigkeiten ist die touristische Werbung der Stadt rückständig, speziell im Online-Bereich. Insgesamt umfasst die neue Konzeption 100 Maßnahmen, vorgestellt wurde sie Mitte Januar. Dehoga-Landeschef Lücke hatte dazu erklärt, um den Tourismusstandort Potsdam weiter zukunftsfähig zu gestalten, sei eine stabile finanzielle Grundlage notwendig. Die Einnahmen der Bettensteuer, die in den allgemeinen Haushalt eingehen und bei der nur eine Branche belastet werde, seien aber dafür nicht ausreichend.

Einnahmen aus der Bettensteuer an die Schlösserstiftung, um Parkeintritt zu vermeiden

Eingeführt wurde die Bettensteuer im Oktober 2014. Seitdem müssen Hotels für Privatreisende eine Übernachtungssteuer in Höhe von fünf Prozent abführen. Mit den Einnahmen werden derzeit die Millionenzahlungen der Stadt an die Schlösserstiftung bezahlt – um einen Parkeintritt für Sanssouci zu vermeiden. Als Alternative war damals auch eine Tourismusabgabe im Gespräch, die von allen Gewerbetreibenden hätte bezahlt werden müssen. Dagegen waren aber Händler und Betriebe Sturm gelaufen. Damals hatten sie in einem Offenen Brief auch die IHK angegriffen, die zunächst ebenfalls gegen die Tourismusabgabe war, sich aber dann doch dafür ausgesprochen hatte.

In der Kammer hält man dennoch eine Tourismusabgabe für die bessere Wahl. „Vom Tourismus in Potsdam profitieren mehr als nur die Übernachtungsbetriebe. Insofern ist es richtig, dass wir die Bettensteuer ablehnen“, erklärte Barbara Nitsche, zuständig für Tourismusfragen bei der IHK. Zu bedenken gibt Nitsche zudem erneut, dass eine Bettensteuer längst nicht alle Potenziale abschöpft. „Zum Beispiel die große Zahl der Tagesausflügler, die Sehenswürdigkeiten besuchen, essen und einkaufen gehen, bleiben unberücksichtigt.“