Potsdam-Mittelmark: Wer baut, sündigt nicht

Stahnsdorf legalisiert im nachhinein Schwarzbau am Dorfplatz – trotz Bedenken Stahnsdorf - Man kann den Gemeindevertretern von Stahnsdorf nicht vorwerfen, sie wären nachtragend. Bei ihrer jüngsten Sitzung gaben sie einem Schwarzbau am Dorfplatz im nachhinein die Genehmigung. Ein Anwohner hatte dort einfach einen Schuppen errichtet. Das ist aber laut dem Bebauungsplan, den die Gemeindevertretung selber für dieses Gebiet verabschiedet hat, an der Stelle nicht erlaubt. Und so werden sich die Abgeordneten nicht gewundert haben, als sie sich kurze Zeit später deftige Kritik anhören mussten. Anwohnerin Bettina Schmidt-Faber protestierte gegen den Beschluss, nicht zuletzt mit dem Argument: „Das öffnet Nachahmern Tür und Tor.“ Tatsächlich könnten die Stahnsdorfer aus dem Beschluss nicht nur die Lehre ziehen, dass man im Zweifelsfall ohne Genehmigung drauf los baut. Die Abgeordneten gaben ihnen auch noch zu verstehen, dass man auch darauf achten soll, dass es keiner mitbekommt. Günter Wüstenhagen von der CDU-Fraktion argumentierte nämlich, dass man mit dem besagten Geräteschuppen am Dorfplatz 10 ja insofern ganz gut leben könne, als der Besitzer angekündigt haben, eine Mauer zu bauen, die den Blick auf den Schuppen verstellt. Hier erntete er allerdings Widerspruch von Peter Ernst (SPD), der die Sichtbarkeit als Kriterium nicht gelten ließ. Schon im Herbst diskutierten die Gemeindevertreter den Bebauungsplan für den Dorfplatz. Damals hatte ein Anwohner beantragt, das Haus mit der Nummer 17 in seinen ursprünglichen Zustand zurückzuverwandeln und um eine Etage aufzustocken. „Wir sollten die Bestimmungen des Bebauungsplans beibehalten, um die wir so lange gerungen haben“, argumentierte damals nach Jürgen Böhm von der Fraktion „Wir Vier“. Seine Kollegen dachten diesmal anders. Michael Ludwig und Dieter Huckshold sprachen sich beide dafür aus, den Schwarzbau im nachhinein zu legalisieren. Zwar wiesen beide – wie fast alle, die sich zu Wort meldeten – ausdrücklich auf den negativen erzieherischen Effekt hin. Aber schließlich handele die Bauaufsicht auch nicht anders, so Huckshold: „Die reißen kaum ab.“ Dazu SPD-Vertreter Dietmar Otto: „Das Vorgehen der Bauaufsicht ist eindeutig: Wenn ein Bau nicht genehmigungsfähig ist, wird er abgerissen.“ Otto enthielt sich dann aber in der Abstimmung, weil er es dem Besitzer nicht zumuten wollte, den einmal errichteten Schuppen nun wieder abzureißen. Die CDU-Fraktion enthielt sich geschlossen. Sie hätte andernfalls gegen ihren Bürgermeister gestimmt. Gerhard Enser hatte als Verwaltungschef den Beschlussvorschlag eingebracht, dem Bau die Genehmigung zu versagen und entsprechend gestimmt. Gegenüber Bettina Schmidt-Faber verwies er darauf, dass der Beschluss durch die Verwaltung im nachhinein auf seine Rechtmäßigkeit geprüft werde, was Routine ist, wenn er nicht von der Verwaltung selber kommt. Er werde allerdings diesmal auch die Bauaufsicht des Landkreises mit einbeziehen. Volker Eckert