Potsdam-Mittelmark: „Konsolidierungskurs hatte Erfolg“

Bürgermeisterin verteidigt Personalausgaben in Michendorfs Verwaltung / Haushalt 2005 verabschiedet Michendorf - Die Personalkosten in der Gemeindeverwaltung Michendorf entwickeln sich weit unter dem Wachstum der Kommune. Zwischen 1995 und 2003 seien die Kosten jährlich im Durchschnitt um 2,14 Prozent gestiegen, sagte Bürgermeisterin Cornelia Jung auf der Gemeindevertretersitzung am Montag. Die jährlichen Tariferhöhungen hätten 2,86 Prozent betragen, „die tatsächlichen Personalkosten blieben dahinter also zurück“, sagte Jung. Zudem sei die Bevölkerung im selben Zeitraum jährlich um durchschnittlich 4,66 Prozent gewachsen, die Finanzkraft um 5,32 Prozent. „Die Konsolidierungsstrategie der Vorjahre wurde eingehalten“, wies Jung Kritik von Gemeindevertretern an steigenden Personalkosten zurück. Auch der Befürchtung, die Kernverwaltung würde mit 40 Prozent einen überproportionalen Teil des Jahresetats der Gemeinde auffressen, wurde widersprochen. „Mehr als die Hälfte der Kosten entstehen durch das Kita- und Schulpersonal“, sagte Kämmerer Jörg-Peter Melior. Die Personalkosten waren einer der Kritikpunkte bei der Diskussion des Gemeindehaushalt für das kommende Jahr, der am Montag dennoch mehrheitlich von der Gemeindevertretung beschlossen wurde. Der Haushalt sei ein „Rudiment“, eine mittelfristige Finanzplanung liege nicht vor, kritisierte Finanzausschusschefin Marion Baltzer (CDU). Und es sei nicht zu erkennen, wo die Verwaltung sparen will. Punkte wie die Förderung der Wolkenberg-Mühle, in der es Ausstellungen des Michendorfer Heimatvereins gibt, würden nicht auftauchen, kritisierte Hartmut Besch (FDP/Bürgerliste). Bürgermeisterin Jung rechtfertigte sich, dass von den Gemeindevertretern kaum konkrete Änderungswünsche gekommen seien. Andree Halpap (Grüne) gab ihr Recht: „Eine politische Willensbildung ist nicht erfolgt. Nicht nur die Verwaltung hat versagt.“ Fragen gab es vor allem, weil Straßenbau-Investitionen im Haushalt nicht auftauchen. 40000 Euro sind lediglich für Vorab-Planungen vorgesehen: Die Dianastraße in Michendorf, der Ravensbergweg in Wilhelmshorst, die Dorfstraße in Stücken und ein Rad- und Gehweg durch Fresdorf stehen auf der Agenda. Um zwei der Projekte 2005 baulich umsetzen zu können, wurden 325000 Euro in die Rücklage gepackt. Deren Verwendung soll erst im März kommenden Jahres festgelegt und mit einem Nachtragshaushalt beschlossen werden. Die formellen Anforderungen an den Haushalt seien gewachsen, seitdem die Förderprogramme des Landes durch das Finanzausgleichgesetz ersetzt wurden, begründete Bauamtsleiter Karl-Heinz Oed das Vorgehen. „Wie können Straßenprojekte erst in den Haushalt aufnehmen, wenn ein Ausbauprogramm vorliegt.“ Deshalb könnten jetzt auch nur Planungskosten im Haushalt auftauchen. hkx