Potsdam-Mittelmark: Kampfabstimmung unter Michendorfern Wahlpleite im Zweckverband größer als befürchtet

Michendorf - Erste Rücktrittsforderungen nach der Wahlpleite im Zweckverband: Die Grünen-Fraktion hat auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung den SPD-Abgeordneten Eckhard Reinkensmeier dazu aufgefordert, sein Mandat in der Verbandsversammlung abzugeben. „Das Vertrauen unserer Fraktion haben sie vollends verspielt“, so Gemeindevertreter Andree Halpap.

Reinkensmeier ist einer von mindestens zwei Michendorfer Vertretern in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WAZV) Mittelgraben, die auf der konstituierenden Sitzung des Gremiums im Oktober gegen Gerd Sommerlatte (UWG) stimmten. Der hatte für den Vorsitz kandidiert und hätte ihn eigentlich erringen müssen – wenn sich die Michendorfer einig gewesen wären. Seit dieser Wahlperiode kann die Großgemeinde einen Vertreter mehr, also fünf inklusive der Bürgermeisterin, in die Verbandsversammlung entsenden. Die andere Mitgliedsgemeinde Nuthetal verfügt aufgrund der etwas niedrigeren Einwohnerzahl insgesamt nur über vier Mandate. Die Wahl zum Vorsitz gewann trotzdem die Nuthetalerin Sybille Hofmann (Linke) mit 6 zu drei Stimmen (PNN berichteten).

Wie erst jetzt bekannt wurde, war Reinkensmeier zudem bei der Wahl zum dreiköpfigen Vorstand gegen Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) angetreten. „Wir hatten uns vor der Sitzung auf einen Kandidaten geeinigt, und dann kam es doch zur Kampfabstimmung unter den Michendorfern“, ärgerte sich Gemeinde- und Verbandsvertreter Manfred Imme (CDU). Er forderte, das Abstimmungsverhalten im Verband künftig an ein Votum der Gemeindevertreter zu binden. Geplant war, Bürgermeisterin Cornelia Jung (pareilos) als Vorstandsmitglied aufzustellen, weil mit ihr und ihrem Amtskollegen Gerhard Ling (CDU) sowie dem Nuthetaler Hauptamtsleiter Hartmut Lindemann ausschließlich hauptamtliche Kräfte an der Verbandsspitze gesessen hätten und Vorstandssitzungen damit auch ohne Weiteres zu den Geschäftszeiten hätten statt finden können. „Herr Ling kandidierte aber nicht, und so sah ich keinen Grund, nicht selbst anzutreten.“ Deshalb, so Reinkensmeier, sehe er keinen Anlass zur Rechtfertigung. Schließlich gehe es um Wahlangelegenheiten und nicht um Sachfragen.

Immerhin: Der SPD-Mann hat die Deckung verlassen. Unklar bleibt, welcher der Michendorfer noch gegen Sommerlatte als Vorsitzenden gestimmt hat. „Wir haben die Mehrheit, können sie aber nicht nutzen“, so Verbandsvertreterin Ulrike Wunderlich (Grüne), und das werde der Gemeinde auf die Füße fallen, wenn es zum Beispiel um den Anschluss von Bergheide an das öffentliche Abwassernetz geht. Vor vier Jahren haben sich bereits Stücken und Fresdorf gegen den Zwangsanschluss gewehrt und sind damit durchgekommen – weil die Michendorfer zusammenhielten. „Der Anschluss von Bergheide wird noch für Diskussionen sorgen“, war auch Reinkensmeier sich sicher, „aber einen populistischen Bindungsbeschluss sollte es nicht geben.“

Bürgermeisterin Jung lässt zurzeit von der Kommunalaufsicht prüfen, ob die Gemeindevertretung ihre Verbandsvertreter abberufen und neu wählen kann. Ein Ergebnis liege noch nicht vor, hieß es auf der Sitzung. Thomas Lähns