Potsdam-Mittelmark: Ein Jahr ohne Fortschritt?

Werder (Havel) - Genau ein Jahr nach dem Beschluss der Werderaner Stadtverordneten, die Blütentherme durch einen privaten Partner vollenden und betreiben zu lassen, hat sich auf der Baustelle in den Havelauen noch nichts getan. Das beklagt die Vorsitzende des Badausschusses Anja Spiegel (SPD) in einer Pressemitteilung am gestrigen Freitag. „Wieder ist ein Jahr vergangen, ohne dass die Werderaner einen Fortschritt gesehen haben“, so die Werderaner SPD-FraktionschefinSpiegel. Lediglich die Angebote privater Partner seien bisher eingegangen.

Mit einem von ihnen muss die Stadt nun einen Vertrag erarbeiten, danach müssen die Arbeiten ausgeschrieben und durchgeführt werden. „Machen wir uns nichts vor, auch im nächsten Winter wird niemand im warmen Wasser der Therme schwimmen gehen oder den Blick auf die Havel aus der Sauna genießen“, so Spiegel. „Wir können froh sein, wenn Ende des Jahres sich auf der Baustelle überhaupt was tut.“

Wie berichtet hatte die SPD vor einem Jahr gefordert, die halbfertige Therme durch die Stadt zu vollenden, danach im städtischen Eigentum zu lassen und einen Betriebsführer zu suchen. Damit war sie in der Stadtverordnetenversammlung gegen die CDU-Mehrheit gescheitert. Seit April 2017 läuft nun ein Vergabeverfahren. Wie viele Bieter sich daraufhin gemeldet haben, will die Stadtverwaltung aus wettbewerbsrechtlichen Gründen öffentlich nicht sagen. In einem ersten Verfahrensschritt hatte die Stadt eingereichte Nachweise und Referenzen der Interessenten geprüft, anschließend konnten die Bieter ihre Angebote erarbeiten. Dem Badausschuss der Stadtverordnetenversammlung sollen am 14. März in einer nichtöffentlichen Sitzung die Angebote erstmals präsentiert werden, eine zweite Sitzung ist für den 21. März vorgesehen.

Spiegel zufolge könnte die Stadt längst einen Generalunternehmen haben, der Pläne fertig und Gewerke unter Vertrag hätte. „Mit dem SPD-Vorschlag würden wir schon wieder aktiv bauen und könnten in einem Jahr sicher schwimmen.“ Das Ärgerliche am Stillstand: Die Unterhaltung der Thermenbaustelle kostet jeden Tag Geld, auch steigen Baukosten immer weiter an.

Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) reagierte gelassen auf die Kritik der SPD am Thermenverfahren. „Die Stadtverwaltung setzt mit dem laufenden Vergabeverfahren zur Blütentherme um, was eine große Mehrheit der Stadtverordneten nach einer sehr intensiv geführten Debatte beschlossen hat“, so Saß. Kurz vor dem Abschluss des Vergabeverfahrens schaue die Stadt nach vorn und werde die Ergebnisse der Ausschreibung im Badausschuss präsentieren.

Auch Peter Kreilinger, stellvertretender Vorsitzender sowohl des Badausschusses als auch der CDU-Fraktion, kann die Kritik von Anja Spiegel nicht nachvollziehen. „Als Ausschussvorsitzende hätte Frau Spiegel jederzeit die Möglichkeit gehabt, konkrete Verbesserungsvorschläge für den Verfahrensverlauf einzubringen“, so Kreilinger gegenüber den PNN.

„Die objektiven Fakten sind natürlich nicht befriedigend“, so Kreilinger dazu, dass es ein Jahr nach dem Beschluss der Stadtverordneten noch keinen privaten Partner gebe. Er maße sich aber nicht an, zu beurteilen, ob es konkrete Versäumnisse der Verwaltung gab. Das von Anwälten und Beratern geleitete Verfahren habe aber nun einmal eigene Gesetze, zudem müsse man privaten Bewerbern auch genügend Zeit zur Angebotsaufbereitung einräumen. „Ich hoffe, dass unter den möglichen Bewerbern sich jeder einzelne einen Ruck gibt und das bestmögliche Angebot vorlegt“, so Kreilinger.

Mit dem Bau der Blütentherme wurde im Jahr 2011 begonnen, ausgeführt wurde der Bau durch die Kristall Bäder AG, die die Therme auch betreiben wollte. Nach langwierigem Streit hatten sich die Partner 2016 außergerichtlich getrennt, da die Arbeiten an der Baustelle trotz Zahlungen der Stadt an die AG nicht wie gewünscht voranschritten.

Seit Ende 2014 ruhen die Arbeiten an der Therme, die ursprünglich im Dezember 2012 eröffnen sollte. Inklusive der Umfeldgestaltung hat die Stadt bereits 21 Millionen Euro für das Projekt ausgegeben. Mindestens zwölf Millionen Euro sind für die Fertigstellung noch nötig – das geht aus einem Gutachten hervor, dass inzwischen jedoch wieder etwa zwei Jahre alt ist. Seither sind die Baupreise generell gestiegen.

Zu einer Zeitschiene für die Fertigstellung äußert sich die Stadtverwaltung seit Längerem nicht mehr. Wenn sich der Stadtrat für ein Angebot entscheidet, wird die Verwaltung im nächsten Schritt beauftragt, einen Vertrag mit dem Bieter aufzusetzen. Wer das ist, erfahren die Stadtverordneten zunächst nicht. Die Angebote werden anonymisiert präsentiert.

In den Angeboten haben die Bieter nach PNN-Informationen benannt, bis wann sie die Therme vollenden können. Klar ist: Wird die Therme in der bisher geplanten Größe gebaut, geht es schneller, als wenn der Investor Erweiterungen wie weitere Saunen vornehmen will. Mit der Entscheidung für ein Angebot entscheiden die Stadtverordneten also auch, wie lange der Thermenbau noch dauern wird.