Potsdam: Millionen für Schulen und Kitas

Potsdam - Ohrenbetäubend schrillt der Schlagbohrer durch den Rohbau der künftigen Montessori-Gesamtschule in der Gagarinstraße am Stern. Noch kann man sich zwischen den Betonstützen und den Pfützen am Boden kaum vorstellen, dass hier bis 2019 einmal ein Atrium für bis zu 1200 Schüler entstehen soll – mit großer Treppe in das erste der drei Obergeschosse, in denen die Klassenräume Platz finden und einem Glasdach, hoch oben, wo man jetzt nur den Himmel sehen kann. „Derzeit ist hier die größte Baustelle des Kis“, sagte Bernd Richter, Werkleiter des Kommunalen Immobilienservice (Kis), der im Auftrag der Stadt Schulen und Verwaltungsgebäude errichtet und bewirtschaftet. Rund 34 Millionen Euro werden am Standort investiert. Seit Mittwoch sind auch die Kreditmittel vom Brandenburger Ministerium des Innern und für Kommunales genehmigt – so wie auch alle anderen beabsichtigten Kredite des Kis. Das teilte Bürgermeister und Kämmerer Burkhard Exner (SPD) bei dem Termin auf der derzeit größten Potsdamer Baustelle mit.

Insgesamt genehmigt die Kommunalaufsicht damit beabsichtigte Kredite des Kis in Höhe von 41 Millionen Euro. Damit sind für dieses Jahr Investitionen von rund 71 Millionen Euro möglich. „Das ist ein sehr positives Signal für uns“, sagte Exner. Und verkündete gleich noch mehr Geldsegen: Auch für die kommenden Jahre wurden Kredite in Höhe von 24 Millionen Euro bewilligt. Damit sieht die Investitionsplanung des Kis bis 2020 Investitionen in Höhe von über 216 Millionen Euro vor.

Hauptanteil soll in die Sanierung oder in den Ausbau von Kitas und Schulen fließen

Ihr Hauptanteil soll in den Ausbau oder die Sanierung von Kitas und Schulen fließen, so wie an der Gargarinstraße. Dort entsteht neben dem Erweiterungsbau, der 2020 mit dem Gebäude der auslaufenden „Pierre de Coubertin“-Oberschule zu einem Komplex zusammengesetzt werden soll, auch noch eine Vierfeldsporthalle. Sie wird, wenn sie im kommenden Jahr fertig gestellt sein wird, Platz für Sport auf 1600 Quadratmetern bieten. „Eine andere Vierfeldsporthalle gibt es nur noch an der neuen Da-Vinci-Schule“, sagte Kis-Werkleiter Richter. Das werde sowohl für den Vereins- als auch für den Breitensport einen Qualitätssprung bedeuten. Bürgermeister Exner bestätigte das. Mit insgesamt rund 25 zusätzlichen Feldern bis etwa 2022, die durch den Wirtschaftsplan neu entstünden, profitiere der Sport in der Stadt mit.

Von den 71 Millionen Euro, die in diesem Jahr investiert werden, werden 44,2 Millionen in Schulen und 7,7 Millionen Euro in Kitas investiert. Die Genehmigung der Summen sei für die Stadt ein ein Beleg, dass der vor Jahren eingeschlagene Weg bei der Haushaltspolitik der richtige gewesen sei, sagte Exner. Gleichzeitig heiße das aber auch, dass die dauerhafte Belastung der Stadt steige, ebenso die Verschuldung pro Kopf. Sie liegt im Moment bei 1800 Euro pro Potsdamer, erklärte Exner, „und sie wächst“. Er rechnet mit 2000 Euro Verschuldung pro Kopf in den kommenden Jahren „und mehr.“ Dennoch müsse in einer wachsenden Stadt wie Potsdam in Bildungsinfrastruktur investiert werden.

Kis rechnet in diesem Jahr mit Einnahmen in Höhe von 57 Millionen Euro

Der Wirtschaftsplan des Kis wurde bereits im März in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Stadt und Kis mussten dann bei der Kommunalaufsicht nachweisen, dass die beabsichtigten Kredite nicht eigenfinanziert werden können. Gleichzeitig muss die Stadt belegen, dass sie die mit den Investitionen verbundenen Folgekosten und die Refinanzierung langfristig tragen kann. Der für 2017 ausgeglichene Haushalt habe dabei geholfen, teilte die Stadt mit. Insgesamt rechnet der Kis in diesem Jahr laut seinem Wirtschaftsplan mit Einnahmen in Höhe von rund 57 Millionen Euro.

Die stammen im Wesentlichen aus Mieten und Betriebskosten, die die Stadt zahlen muss. Auch wenn sie sich für den Schulbau nicht direkt selbst verschuldet, muss sie künftig für Kosten geradestehen. Potsdam hatte sich vor Jahren entschieden, Investitionen und Betrieb von Schulen an den Kis auszulagern. Bis Ende 2019 wird sich der Schuldenstand des kommunalen Eigenbetriebs auf mehr als 350 Millionen Euro erhöhen – dreieinhalb Mal so viel wie im Jahr 2010.