Parteitag am Samstag: Häfner gegen Kolesnyk: Machtkampf in Potsdams SPD

Potsdam - Vor der heißen Phase des Oberbürgermeisterwahlkampfs wird in der Potsdamer SPD die Machtfrage gestellt – und beide Kandidaten um den Chefposten werben bereits in der Partei für sich. Vor dem SPD-Parteitag, ab Samstag um 10 Uhr im Potsdamer Humboldt-Gymnasium, haben sowohl die seit zwei Jahren amtierende Vorsitzende Ulrike Häfner als auch ihr Konkurrent, der Babelsberger SPD-Ortsvereinschef David Kolesnyk, an ihre Genossen Bewerberschreiben formuliert, die den PNN vorliegen.

Beide betonen in ihren Bewerbungen, dass sie die SPD angesichts des negativen Bundestrends zumindest in Potsdam wieder zur stärksten Kraft machen wollen. Häfner etwa verweist darauf, dass zur Bundestagswahl unter ihrer Führung in Potsdam das einzige SPD-Direktmandat in Ostdeutschland gewonnen wurde. Und man inzwischen der mitgliederstärkste Stadtverband im Land sei. Auf ihrer Haben- Seite verbucht die 50 Jahre alte Referentin im Landesbildungsministerium auch das Verfahren zur Nominierung von Oberbürgermeisterkandidat Mike Schubert – der sich im Januar bei einem von 350 Genossen besuchten Mitgliederforum gegen Kämmerer Burkhard Exner durchgesetzt hatte. Und zwar, ohne dass sich die Partei dabei total zerfleischte, wie danach viele Genossen erleichtert kundtaten. Inhaltlich erklärt Häfner in ihrer Bewerbung, die SPD solle „ein Garant für ein sozial gerechtes, lebens- und liebenswertes Potsdam“ sein – und in ihrer Partei wolle sie weitere Mitwirkungsmöglichkeiten schaffen, um programmatische Fragen zu formulieren.

Herausforderer Kolesnyks Bewerbung klingt im Ton forscher

Herausforderer Kolesnyks Bewerbung, er ist 22 Jahre jünger, klingt im Ton forscher. Die aktuellen Ergebnisse der SPD bei lokalen Wahlen, auch in Brandenburg, seien „durchwachsen bis erschreckend“. Die anstehenden Wahlen seien kein Selbstläufer: „Wenn wir erst zwei Wochen vor der Wahl erklären, warum man denn bitte SPD wählen soll, ist das zu spät.“ Er wolle konkret dafür kämpfen, dass etwa auch Potsdamer mit mittleren Einkommen weiterhin ihre Mieten bezahlen können. Ebenso mache er sich für eine Taktverdichtung der Pendler-Züge nach Berlin stark, so Kolesnyk mit Seitenhieb in Richtung der SPD-geführten Landesregierung: „Wir müssen stark in der Landespartei sein und einfordern, eben auch Politik für die Regionen im Berliner Umland zu machen.“ Ebenso in Richtung Landesregierung formuliert er den Satz: „Es geht nicht an, dass die SPD teils nur als Anti-Umwelt-Partei wahrgenommen wird, die Wolf und Biber nicht mag und auch in 100 Jahren noch Braunkohle verstromen will.“ Solche klaren Botschaften formuliert Häfner in ihrer Bewerbung nicht, auch in den vergangenen beiden Jahren blieb sie inhaltlich eher blass.

Auch die zweite Reihe der SPD wird neu bestimmt. Die bisherigen Vizes Janina Löbel und Kathleen Krause treten nicht noch einmal an – dafür der Rathaus- Fachbereichsleiter Kommunikation, Dieter Jetschmanegg, sowie die Bundestagsreferentin Grit Schkölziger. Daneben strebt auch SPD-Stadtfraktionschef Pete Heuer wieder den Vizeposten an – für ihn ist die dafür nötige Wahl also ein Stimmungstest, wie seine Politik und er persönlich in der Partei wahrgenommen werden. Heuers Vorgänger war Sozialdezernent und OB-Kandidat Schubert, der vor seinem Wechsel ins Rathaus Partei und Fraktion lange Jahre geführt hatte.