Neue Regelung in Potsdam: Rückwärts nimmer

Potsdam - Die Älteren werden sich erinnern: Der damalige DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker pflegte noch kurz vor dem Untergang seiner Diktatur ein optimistisches „Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“ im Munde zu führen. Der Ausspruch könnte nun als Motto der Potsdamer Stadtentsorgung (Step) eine Renaissance erfahren. Denn deren Abholfahrzeuge werden bald nicht mehr rückwärts fahren dürfen.

Bei zahlreichen Potsdamern wird das für zusätzliche Mühsal mit dem Müll sorgen, denn sie müssen künftig ihre Abfalltonnen weiter entfernt von ihren Häusern zur Abholung aufstellen. Das geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Kleine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Uwe Adler hervor. Derzeit arbeitet die Step an einem neuen Konzept für die Müllabfuhr. Da die Prüfung noch nicht abgeschlossen sei, könne noch keine Aussage dazu getroffen werden, wie viele Haushalte eventuell die Abfallbehälter an einem anderen festgelegten Standort bereitstellen müssen, heißt es in der Antwort der Stadtverwaltung auf die Kleine Anfrage.

Verschärfte Regelungen zur Rückwärtsfahrt

Hintergrund ist die sogenannte Unfallverhütungsvorschrift „Müllbeseitigung“. Auf die hatten sich schon vor zwei Jahren Vertreter der gesetzlichen Unfallversicherung, Verbände der Entsorgungswirtschaft und die Gewerkschaft Verdi verständigt. „Einen Schwerpunkt bildeten die verschärften Regelungen zur Rückwärtsfahrt von Entsorgungsfahrzeugen zur Vermeidung von Unfällen“, so die Stadtverwaltung. Demnach dürfen Abfallbehälter nur abgeholt werden, wenn eine Rückwärtsfahrt der Entsorgungsfahrzeuge nicht erforderlich ist.

Über Nacht ist die Neuregelung allerdings nicht über Potsdam gekommen. Schon im vergangenem Jahr hätten Step und Verwaltung gemeinsam eine Analyse der Straßen im Entsorgungsgebiet vorgenommen, heißt es. Dabei kam heraus, dass es bei 52 Potsdamer Straßen beim Befahren mit Entsorgungsfahrzeugen arbeitsschutzrechtliche Bedenken gibt. Bei acht Straßen handele es sich um Privatstraßen. Dort müssten die Abfallbehälter an der nächsten öffentlich gewidmeten Straße abgestellt werden.

Möglicher Ausbau von Wendeplätzen

Wie es nun genau weitergehen wird, steht noch nicht fest. Derzeit prüfe man, wie die Entsorgungsfahrzeuge noch eingesetzt werden können. Ergebnis könnten bauliche, technische oder organisatorische Maßnahmen sein. Als Beispiele nennt die Verwaltung den Ausbau von Wendemöglichkeiten, befristete Halte- oder Parkverbote oder „die Benennung des Aufstellortes an einer nächsten öffentlichen Straße“. Möglicherweise werden an Kreuzungsbereichen neue Stellflächen für die Abfallbehälter geschaffen. Abschließende Entscheidungen dazu könnten allerdings erst nach dem Ende der laufenden Prüfung getroffen werden.

Andernorts ist man schon weiter: In Potsdam-Mittelmark werden bereits kleinere Fahrzeuge eingesetzt, die in engen Straßen besser wenden können. In Berlin-Kladow gab es bereits Ärger mit Anwohnern, weil die Entsorgungsfirma Alba wegen der neuen Richtlinie die gelben Säcke aus einer engen Stichstraße nicht mehr abholen wollte. Stattdessen sollten die Anwohner sie an einen Sammelplatz an einer Straßenecke ablegen. Dort platzten sie teilweise auf oder Tiere auf Nahrungssuche verteilten den Unrat in der Umgebung. Kurios: Die Berliner Stadtreinigung, die den Hausmüll abholt, fuhr weiter rückwärts. In Nordrhein-Westfalen wurde bereits über höhere Gebühren diskutiert, falls für den Entsorger ein Mehraufwand entstehe.