• Namen der Nachrücker noch unbekannt: Die Andere tauscht Stadtverordnete aus

Namen der Nachrücker noch unbekannt : Die Andere tauscht Stadtverordnete aus

Der planmäßige Wechsel in der Fraktion wird im August vollzogen. Die Kommunalpolitiker ziehen eine gemischte Bilanz der Amtszeit.

Die Stadtverordnete Katharina Tietz.
Die Stadtverordnete Katharina Tietz.Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Bei der Fraktion Die Andere stehen die Zeichen auf Abschied: Die Stadtverordneten Christian Kube, Katharina Tietz, Carsten Linke, Christian Raschke, Anja Heigl und René Kulke geben ihre Mandate zum 23. August ab, wie die Fraktion mitteilte. Bekanntlich setzt Die Andere auf das Rotationsprinzip und wechselt jedes Jahr ihre Fraktions-Mitglieder aus. 

So soll die Arbeitsbelastung für die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten beherrschbar bleiben. Wer für die sechs Mandatsträger nachrückt, stehe noch nicht abschließend formell fest, sagte Fraktionsgeschäftsführer Lutz Boede den PNN. Die Namen der Nachrücker sollen am Ende der kommenden Woche bekanntgegeben werden.

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Gemischte Bilanz

Rückblickend ziehen die bald ehemaligen Stadtverordneten eine gemischte Bilanz ihrer Mandatszeit. Schwerpunkte der Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr seien der Einsatz für einen sozialen und klimaneutralen neuen Stadtteil in Krampnitz, der Kampf gegen den Abriss des Wohnblocks am Staudenhof und die Unterstützung der Bürgerbegehren für faire Bezahlung und für bessere Arbeitsbedingungen in der Klinikgruppe Ernst von Bergmann gewesen. „Diese Themen werden ganz sicher auch die neue Fraktion weiter beschäftigen“, hieß es.

Als Erfolge verbuche die Fraktion Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur städtischen Patenschaft für eine Seenotrettungsmission, zur Kennzeichnung der Naturdenkmäler und zur besseren Sichtbarkeit antifaschistischer Gedenkorte. Enttäuschend sei, dass wichtige Anträge für Stadtökologie und Klimaschutz – wie eine Vorgartensatzung zur Verhinderung von Schottergärten, die Verschärfung der Baumschutzverordnung oder die Errichtung von öffentlichen Gebäuden in Holzbauweise – abgelehnt oder verwässert worden seien. 

Die „inakzeptable Ablehnung unseres Antrages auf ein Mietenerhöhungsmoratorium“ bei der kommunalen Wohnungsholding Pro Potsdam in der Corona-Pandemie habe dazu beigetragen, dass das Bürgerbegehren für einen Potsdamer Mietendeckel gestartet wurde. 

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