Landeshauptstadt: Landtagsbau: Forsa-Umfrage startet nächste Woche

Innenstadt - Während die Fraktionen der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gestern Abend hinter verschlossenen Türen ihre Suche nach einem Kompromiss für den Landtags-Bebauungsplan begonnen haben, steht den Potsdamer Bürgern die nächste Befragung bevor: In der kommenden Woche werde das Institut Forsa per Telefon die Meinung einer repräsentativen Anzahl der Potsdamer zur Gestalt des Landtagsneubaus einholen. Das teilte gestern die Grünen-Stadtverordnete Saskia Hüneke als Sprecherin des Vereins Argus Potsdam e.V. mit. Das Ergebnis soll am 25. Januar vorliegen – also knapp eine Woche, bevor die Stadtverordneten am 31. Januar zum dritten Mal über den Bebauungsplan für den Landtag abstimmen.

Der Verein Argus – „Arbeitgemeinschaft für Umweltschutz und Stadtgestaltung“ – hat die Umfrage bereits in Auftrag gegeben und möchte sie aus Spenden refinanzieren. Als Ergebnis will Argus eine repräsentative Meinung der Potsdamer zur „grundsätzlichen Herangehensweise“ beim Landtagsbau präsentieren. Deshalb soll gefragt werden, wie ein Landtagsbau in der Mitte aussehen soll. Die Möglichkeiten: Eine größtmögliche Annäherung der Fassade an das frühere Stadtschloss, ein Bauwerk in der historischen Kubatur aber in moderner Ausführung oder ein komplett moderner Bau.

Die Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vertritt mit Fachfrau Hüneke – sie arbeitet bei der Schlösserstiftung – die Position, den Landtag genau auf den Grundriss-Linien des früheren Schlosses und auch mit möglichst historischer Fassade zu errichten. Deshalb stimmte die Fraktion dem bisherigen zwischen dem Land als Bauherren und der Stadtspitze ausgehandelten Bebauungsplanentwurf, der zweimal in der Stadtverordneteversammlung durchfiel, nicht zu. Dieser sieht eine historische Fassade nur zum Alten Markt hin vor, lässt Abweichungen vom Grundriss zu – nach Meinung von Finanzminister Rainer Speer und Oberbürgermeister Jann Jakobs (beide SPD) sind diese nötig, um einen funktionellen Bau im Kostenrahmen von 85 Millionen Euro zu errichten. Wie der Kompromiss für eine Stadtverordnetenmehrheit aussehen könnte, ist unklar. Zunächst wollten gestern alle Fraktionen im Nachgang der Bürgerbefragung, bei der sich 42,8 Prozent für den Landtag auf Schlossareal aussprachen, ihre Positionen neu definieren. Ziel ist, dass am 31. Januar mindestens PDS, SPD und CDU den Bebauungsplan gemeinsam beschließen. Mit der größten Spannung erwartet wird dabei die Entscheidung der PDS, die bisher Gegner eines Landtags auf dem Schlossgrundriss war. Der Argumentation aus PDS-Reihen, mit 42,8 Prozent für den Bau auf Schlossareal hätten sich immerhin 57,2 Prozent dagegen ausgesprochen, erteilte Hüneke eine Absage. Dies sei aus statistischer Sicht Unsinn. Denn dann müsste man auch allen anderen Standorten jeweils alle anderen Stimmen addiert gegenüberstellen – womit wieder der Schlossgrundriss die wenigsten Gegenstimmen habe. Hüneke warnte zudem PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg davor, Bedingungen für eine Zustimmen zum Bau auf dem Alten Markt zu stellen. Scharfenberg müsse das Bürgervotum annehmen – oder er treibe „weiter ein Machtspiel und miskreditiert damit die eigene Beteiligungspolitik“. SCH