Stadtpolitik Potsdam: Wie es um Baudezernent Matthias Klipp steht

Potsdam - Er sagte einmal nichts – aber das musste Matthias Klipp am Mittwoch auch nicht, um seine Abneigung zu zeigen. Als der Generaldirektor der Schlösserstiftung, Hartmut Dorgerloh, im Hauptausschuss der Stadtverordneten über den Pfingstberg-Konflikt sprach, saß der Potsdamer Baudezernent Klipp rechts neben ihm – und machte aus seinem Widerwillen mimisch keinen Hehl, schaute manchmal einfach nur noch genervt an die Decke.

Dass Klipp sich öfter mal nicht gut beherrschen kann, ihm mangelndes Takt- und Fingerspitzengefühl gerade in Konfliktsituationen attestiert werden, ist hinlänglich bekannt. Schon vor der Sitzung am Mittwoch hatte Klipp mehrfach Dorgerloh für das Verhalten der Schlösserstiftung in Sachen Pfingstberg verantwortlich gemacht – mit deutlichen Worten: „Sie müssen anerkennen, dass Sie Mist gebaut haben.“ Am Mittwoch beließ es Klipp immerhin dabei, vehement mit dem Kopf zu schütteln oder die Augen zu verdrehen. An seinem Gesicht war aber auch so sofort zu erkennen, was er von Dorgerlohs Ausführungen in Sachen Pfingstberg hielt.

Streit um Klipps privaten Hausbau

„Man kann ja anderer Meinung sein – aber so sollte man sich nicht in einer Sitzung benehmen“, sagt ein Abgeordneter später, ausgerechnet aus der Grünen-Fraktion. Eigentlich sein Parteifreund.

Klipp, der immer mal aus dem Takt gerät, steht nun wieder im Mittelpunkt öffentlichen Interesses: Es geht um seinen privaten Hausbau. Die politische Gemengelage derzeit ist verhältnismäßig übersichtlich. Kritisiert wird Klipp – noch? – hinter vorgehaltener Hand. „Er hat in den vergangenen Jahren viel verbrannte Erde hinterlassen – das rächt sich jetzt“, so oder ähnlich sagen es viele.

Klipp selbst wittert vor allem eine Kampagne des Springer-Verlags und dessen „Bild“-Zeitung, die die Vorwürfe veröffentlichte. Dass Anschuldigungen gegen ihn erhoben würden, führt Klipp auf die Causa Pfingstberg zurück. Dort möchte bekanntlich der Vorstandsvorsitzende des Springer-Verlags, Wahl-Potsdamer Mathias Döpfner, einen Welterbe-Park samt maroder Villa sanieren. Den kleineren Teil des Parks beansprucht er für sich, er grenzt an die von Döpfner erworbene Villa Henckel. Klipp ist entschiedener Gegner des Vertrags, den die Schlösserstiftung mit Döpfner geschlossen hat – das betont er bei vielen Gelegenheiten. So nahm Klipp auch beim Potsdamer Genossenschaftstag am Freitagnachmittag Bezug auf den Pfingstberg-Streit. Er hielt dort ein Grußwort, lobte das Engagement der Genossenschaften für das Allgemeinwohl – und führte an, dass es „ein Anschlag auf die Stadtgesellschaft“ sei, wenn jemand versuche, sein Grundstück zulasten der Allgemeinheit zu erweitern. Den Namen Döpfner nannte er freilich nicht.

Umstrittene Pläne zur Zeppelinstraße in Potsdam

2009 war Klipp mit reichlich Vorschusslorbeeren ins Amt gestartet, sollte Schwung ins krisengeschüttelte Baudezernat bringen. Intern gelang ihm das auch, er konnte unter anderem einen gewaltigen Rückstau bei der Antragsbearbeitung abbauen und ambitionierte Projekte wie das Leitbauten-Konzept für die Potsdamer Mitte entwickeln. Doch öffentlich sorgte Klipp immer wieder für Kopfschütteln. Als er 2011 die sanierte Potsdamer Straße übergab, herrschte er einen Bürger, der sich über Lärm beschwerte, mit den Worten an: „Sie können ja wegziehen!“ Eine Rüge seines Arbeitgebers kassierte Klipp, nachdem er im Februar 2012 in eine Pressekonferenz seines Kollegen Burkhard Exner (SPD) platzte und dem Finanzdezernenten vor Journalisten vorwarf, er betreibe eine „nicht nachhaltige Haushaltspolitik“. Hinter den Kulissen finde Klipp noch deutlichere Worte, wenn er mit Kontrahenten streite, heißt es im Rathaus.

Seit Anfang des Jahres scheint Klipp zunehmend unter Druck, sind immer mehr Konfliktherde dazugekommen, geht es nicht nur um den Pfingstberg, sondern auch um seine unpopulären Pläne zur Verengung der Zeppelinstraße. Die stockende Entwicklung der alten Kaserne Krampnitz zum Wohngebiet gehört ebenfalls bislang nicht zu den Erfolgen.

Klipp weist Hausbau-Vorwürfe zurück

Die jüngsten Vorwürfe, er könnte sein privates Haus entgegen der Rechtslage zu groß gebaut haben – die er vehement zurückweist – scheinen ihn noch dünnhäutiger, aufbrausender werden zu lassen. Deutlich steht bislang allein Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hinter Klipp. Er sehe keine Affäre, sagte Jakobs, Klipp habe keinen Einfluss auf die ihm unterstellte Behörde genommen. Ansonsten scheint die Luft politisch eher dünn geworden zu sein. Dass Klipp derzeit eine Chance auf Wiederwahl hätte, ist zu bezweifeln. Im Amt ist er regulär bis 2017. Nach etlichen Querelen liegt Klipp mit wichtigen Mitgliedern seiner Partei im Clinch. Wie tief die Entfremdung ist, zeigt eine E-Mail, die Klipp am Freitagmorgen über den E-Mail-Verteiler der Potsdamer Grünen verschickte. Anlass war eine auch von der Grünen-Fraktion im Stadtparlament mitgetragene Pressemitteilung zu seinem umstrittenen Hausbau. Die Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Grünen und Potsdamer Demokraten hatte darin mitgeteilt, dass sie Jakobs gebeten habe, das Landesbauministerium als oberste Bauaufsicht einzuschalten, um den privaten Hausbau von Klipp zu prüfen.

Klipp reagierte verärgert. „Mit einiger Überraschung“ habe er die Presseerklärung der Kooperation „zur Kenntnis nehmen dürfen“, schrieb er. Und weiter: „Als Reaktion auf die Fortsetzung der Kampagne der Springer Presse haben sich die Kooperationsfraktionen offenbar ,verständigt’, den ,Hausbau von Herrn Klipp’ durch das Bauministerium (???) prüfen zu lassen.“ Nur mit ihm als Bauherrn sei eine Verständigung unterblieben, niemand aus der Kooperation oder gar der eigenen Fraktion habe ihn dazu konsultiert, beschwert sich Klipp. Damit finde „zum wiederholten Male ein unabgestimmtes Verhalten“ der Grünen-Fraktion statt, schreibt er  – „an einer Stelle wo ich Unterstützung seitens der Fraktion dringend gebraucht hätte“. Er schließt: „So geht es nicht weiter.“

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