Kommentar über den Pflichteintritt für Park Sanssouci: Unnötige Millionen-Überweisung

Potsdam wird weiterhin eine Million Euro pro Jahr zahlen, damit ein Pflichteintritt für den Park Sanssouci verhindert wird. Das war absehbar, nachdem die Rathausspitze bereits im Sommer mit ihrer – ohne Not – erklärten Bereitschaft überrascht hatte, auch weiterhin den strittigen Beitrag für die Pflege des Welterbeparks Sanssouci zu überweisen. Dabei wäre die Gelegenheit günstig gewesen, die Zahlungen nach fünf Jahren endlich zu beenden: Denn dass eine Kommune weiterhin eine vom Bund und zwei Bundesländern finanzierte Stiftung mit Zuschüssen für die nötige Parkpflege stützen muss, ist eine ungerechte Einmaligkeit.

Und die Eintrittsplicht hätten Berlin und Brandenburg erst einmal anweisen müssen, die inzwischen aber beide von linken Bündnissen regiert werden. Diese hätten also – mitten in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen – seit Jahrhunderten kostenlose öffentliche Parks kostenpflichtig machen müssen. Ein absurder Gedanke. Auf diese Kraftprobe hat es Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) leider nicht ankommen lassen. Den Schaden hat der kommunale Haushalt, in dem eigentlich jeder Cent für neue Kitas und Schulen benötigt wird. Das Einzige, was so besser wird, ist das lädierte Verhältnis zur Schlösserstiftung.

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Bericht: Millionen-Zahlungen an die Stiftung: Was Potsdam der freie Parkeintritt kostet

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