ATLAS: Ultima Ratio

Die Fronten sind verhärtet, die Positionen unversöhnlich – wie das alte Jahr endete, so beginnt in Groß Glienicke offensichtlich auch das neue. Im Ufer-Konflikt ist keine Einigung in Sicht, eher stehen die Zeichen auf Enteignung. Dabei schien der im vergangenen Herbst von der Stadtverwaltung eingeschlagene Weg erfolgversprechend: Das Moratorium hätte beiden Seiten – Anrainern und Stadt – eine Atem- und Arbeitspause verschafft, unter Wahrung der jeweiligen Rechtsposition. Die Verwaltung hätte ihre Vorschläge zur Veränderung des Bebauungsplans vorlegen können, die Anrainer und die Öffentlichkeit wären wie vorgesehen und vorgeschrieben beteiligt worden. Das allerdings setzt eines voraus: Den grundsätzlichen Willen, unter bestimmten Bedingungen einem öffentlichen Uferweg zuzustimmen. Fehlt dieser Wille – wonach es auch bei zurückhaltender Beurteilung der verfahrenen, juristisch komplizierten Situation aussieht – haben alle Lösungsvorschläge der Stadtverwaltung wenig Chancen. Wer den Uferweg auf dem ehemaligen Grenzstreifen ablehnt, obwohl er am Groß Glienicker See rechtlich nicht in Frage zu stellen ist, wird kaum von dieser Position abrücken. Bald bleibt Potsdam in diesen Fällen tatsächlich nur noch ein Weg, die „ultima ratio“: Enteignungen.