Potsdams Kommunalpolitiker unter Zeitdruck: Warum die Stadtverordneten heute kürzer tagen

Bei ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch ab 15 Uhr stehen die Stadtverordneten unter Zeitdruck. Denn anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht findet ab 19.30 Uhr die offizielle Gedenkveranstaltung am früheren Synagogenstandort am Platz der Einheit statt. Daher muss die heutige Sitzung gekürzt werden, sagte Stadtpräsident Pete Heuer (SPD) am Dienstagabend auf PNN-Anfrage nach einer Sitzung des Ältestenrats des Kommunalparlaments. Normalerweise tagen die Stadtverordneten um 19.30 Uhr noch.

Entfallen soll die Fragestunde am Anfang der Sitzung, alle Anliegen der Stadtverordneten sollen schriftlich beantwortet werden. Auch der Monatsbericht von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), der vor seiner Halbzeitbilanz steht, wird nur in Papierform ausgereicht. Eine Diskussion dazu könne stattfinden, sagte Heuer – allerdings nur mit einem Statement pro Fraktion, „wenn dringend gewünscht“.

Ferner würden viele neue Anträge der Fraktionen direkt in die Fachausschüsse überwiesen, hieß es weiter. Die Stadtverordneten tagen in der MBS-Arena, die Sitzung wird unter www.potsdam.de live übertragen.