Eltern könnten Geld zurück bekommen: Potsdam muss Kita-Beiträge korrigieren

Potsdam/Werder (Havel) - Die Landeshauptstadt Potsdam hat seit Anfang 2016 die Kita-Elternbeiträge falsch berechnet und möglicherweise zu viel von den Eltern kassiert. „Wir werden die Berechnung korrigieren müssen“, räumte Potsdams Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) am Dienstagabend vor Eltern- und Trägervertretern in Potsdam ein. Ob und wie viele Eltern mit Rückzahlungen in welcher Höhe rechnen könnten, lasse sich noch nicht sagen. Das sei Teil der laufenden, auch juristischen Prüfungen des komplexen Sachverhalts.

„Geben Sie uns bitte etwas Zeit“, bat der Beigeordnete die Eltern und sicherte eine rechtskonforme Lösung zu: „Eine Stadt darf nicht mehr Geld einnehmen, als ihr gesetzlich zusteht.“ Er hoffe auf eine Lösung im kommenden Sommer, der dann auch die Stadtverordneten zustimmen müssten.

120 Kita-Angebote in Potsdam: Für die Stadt geht es bei möglichen Rückzahlungen an Eltern um Millionenbeträge

Sollte die Stadt einen Teil der gezahlten Beiträge zurückzahlen müssen, geht es um Millionenbeiträge. Insgesamt gibt es in Potsdam mehr als 120 ausschließlich privat betriebene Kinder-Betreuungsangebote, also Krippen, Kitas und Horte. Das kostet in diesem Jahr 105 Millionen Euro. 57 Millionen Euro davon trägt die Stadt, 30 Millionen das Land, weitere 18 Millionen Euro kommen durch die Elternbeiträge zusammen.

Den schweren Verdacht, dass die Stadt Potsdam unzulässig hohe Kitagebühren erheben lässt, hatte vor rund einem Monat der Kita-Elternbeirat geäußert: Die Stadt beziehe Personalzuschüsse, für die das Land teilweise aufkommt, in die Gesamtkalkulation für die Kitakosten ein – weswegen in Potsdam die Elternbeiträge höher als im Landesschnitt sind. Dieses vor seiner Amtszeit beschlossene Verfahren sei fehlerhaft gewesen, sagte Schubert. Eine Empfehlung, ob Eltern nun nur noch unter Vorbehalt zahlen sollen, wollte Schubert nicht geben – schließlich würde an private Träger und nicht die Stadt gezahlt, wie er sagte.

Sozialdezernent Schubert will Fehler aus der Vergangeneheit aufarbeiten

Zugleich sicherte der Dezernent zu, auch die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten. Eine Sprecherin des Elternbeirats kritisierte, beim Beschluss zu der seit 2016 geltenden Beitragssatzung hätten gleich „mehrere Prüfmechanismen versagt“, unter anderem bei der Stadtpolitik. Völlig unklar ist noch, welche Mehrkosten die falsche Kalkulation für den Potsdamer Haushalt bedeuten wird – ohnehin steigen die Kosten für die Kinderbetreuung in Potsdam seit Jahren, nächstes Jahr will die Stadt 4,5 Millionen Euro zusätzlich für mehr Kita-Personal in den unterbesetzten Einrichtungen ausgeben und das Geld notfalls vom Land einklagen.

Probleme mit der Kinderbetreuung gibt es auch in Werder (Havel). In der gut 25 000 Einwohner zählenden Stadt konnten laut Verwaltung allein in diesem Jahr etwa 200 Kinder keinen Betreuungsplatz erhalten. Die Stadt macht dafür falsche Planungen des Landkreises verantwortlich, der den Bedarfsplan nicht an das Bevölkerungswachstum angepasst habe. Werder ist in der Vergangenheit um bis zu 700 Einwohner im Jahr gewachsen. Laut Kreisverwaltung hat die Stadt jedoch versäumt, bei den Planungen neuer Wohngebiete auch Tagesstätten zu planen. Zudem würden freie Kitaträger schlecht bezahlt.