Schuberts Nachfolger einstimmig gewählt: Pete Heuer ist neuer Chef der SPD-Fraktion

Pete Heuer ist neuer Vorsitzender der Potsdamer SPD-Fraktion. Bei einer Klausur am Samstag wurde er einstimmig bei zwei Enthaltungen gewählt, wie die Fraktion mitteilte. Er folgt damit auf Mike Schubert, der am 1. September zum Sozialdezernenten der Stadt ernannt wurde. Bislang war der 1967 geborene Heuer stellvertretender Fraktionschef.

Den PNN sagte Heuer am Sonntag, er werde als Fraktionschef den Kurs von Mike Schubert fortsetzen und die Arbeit in der Rathauskooperation weiterführen – also in der Koalition aus SPD, CDU/ANW und Grünen. Dabei wolle er aber die Linken nicht aus den Augen verlieren, so Heuer. Er war bis 2009 selbst Mitglied der Linksfraktion im Potsdamer Stadtparlament.

Zum derzeit meistdiskutierten Thema Potsdamer Mitte sagte Heuer, er unterstütze den Kompromissvorschlag von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). Als Reaktion auf das von fast 15 000 Potsdamer unterzeichnete Bürgerbegehren gegen den Abriss von DDR- Bauten hatte der Rathauschef angekündigt, den Bau von Sozialwohnungen rund um den Alten Markt zu forcieren. Abgerissen werden soll aber wie geplant – und seit Langem beschlossen. Am Mittwoch steht eine Abstimmung über die Vorschläge Jakobs’ im Parlament an – auf die Stimmen der SPD-Fraktion kann er dabei also offenbar zählen.

Auch die anstehenden Diskussionen über den Haushalt 2017 sprach Heuer an. Seine Fraktion werde darauf achten, dass alle Vorschläge auch gedeckt werden könnten. Schwerpunkte wolle man unter anderem bei der Schaffung von preiswertem Wohnraum setzen.

Heuers Wechsel an die Spitze der Fraktion zieht eine Reihe weiterer Postenwechsel nach sich. So wird die Vorsitzende des Sozialausschusses, Imke Eisenblätter, neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Zu weiteren Vorstandsmitgliedern wurden die David Kolesnyk, Anke Michalske-Acioglou, Babette Reimers und Claus Wartenberg gewählt.

Ebenso neu geordnet wurden die Ausschusssitze der Fraktion. Im Hauptausschuss sitzen für die SPD-Fraktion künftig Pete Heuer und Kai Weber. Nur noch stellvertretendes statt reguläres Hauptausschuss-Mitglied wird auf eigenen Wunsch Uta Wegewitz, die stattdessen reguläres Mitglied im Gesundheitsausschuss wird, wie es von der Fraktion hieß. Pete Heuers Posten im Bauausschuss übernimmt Franz Blaser, bis 2015 Ortsvorsteher von Groß Glienicke. Uwe Adler, neues SPD-Fraktionsmitglied, sitzt künftig im Bildungsausschuss und löst damit Marcel Piest ab. Pete Heuers Posten im Kulturausschuss ersetzt Peter Schultheiss – er war 2015 von den Potsdamer Demokraten zur SPD-Fraktion gewechselt.

Auch einige SPD-Posten in den Potsdamer Gremien wurden am Samstag neu vergeben. So wird Imke Eisenblätter neues Mitglied im Kuratorium der Stiftung Altenhilfe. Babette Reimers soll in den EWP-Aufsichtsrat gewählt werden und Peter Schultheiss will sich im Tierheimrat engagieren. Katharina Wiechers