Suche nach neuem Baudezernenten Potsdams: Nun soll es Bernd Rubelt werden

Potsdam - Die Telefone liefen heiß in den letzten Tagen zwischen dem Potsdamer Rathaus und dem Bauamt der 17 000-Seelen- Stadt Eutin in Schleswig-Holstein. Nach der Schlappe mit Christof Nolda musste Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) den Zweitplatzierten, den Eutiner Bauamtschef Bernd Rubelt, überzeugen, dass diesem in Potsdam nicht das gleiche Schicksal droht. Das hat Jakobs offenbar geschafft – nicht zuletzt mit Schützenhilfe der Linken, für die Rubelt ohnehin von Anfang an der Favorit für den vakanten Baudezernentenposten gewesen war.

Im Rathaus hat man sich auf eine schnelle Lösung festgelegt. Nach inzwischen mehr als einem Jahr ohne Führung im Schlüsselressort Bauen und Stadtentwicklung – Jakobs hatte den früheren Dezernenten Matthias Klipp (Grüne) wegen seiner privaten Hausbau-Affäre bereits Ende August 2015 suspendiert – will der Rathauschef nicht noch einmal ein langwieriges Ausschreibungsverfahren starten. Zumal dessen Ausgang ohnehin fraglich wäre. Denn welcher Kandidat, der auch nur halbwegs geeignet und zudem bei Trost wäre, würde angesichts des Wahlausgangs am vergangenen Mittwoch noch seine Bewerbung einreichen. In drei Wahlgängen war der Kasseler Baustadtrat Nolda (Grüne) durchgefallen, jedes Mal mit klarer Mehrheit.

Die Linke und die Andere sind für Rubelt

Für Montagabend hat Jakobs die Stadtfraktionschefs ins Rathaus eingeladen, um ihnen den parteilosen 48-jährigen Rubelt zur Wahl vorzuschlagen. Und um vorab dessen Chancen auszuloten, denn schließlich muss er ihm Garantien bieten. Und das dürfte Jakobs diesmal können. Die Linke signalisierte bereits geschlossene Rückendeckung: Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sagte gestern den PNN, alle 14 Stadtverordneten hätten in einer Probeabstimmung zu Beginn der Woche für Rubelt gestimmt. Auch die Fraktion Die Andere hatte sich für den Schleswig-Holsteiner ausgesprochen. Unterstützung kommt auch von der CDU. „Wir hatten schon in den Vorgesprächen gesagt, dass wir beide Kandidaten für geeignet halten“, erklärte Unionsfraktionschef Matthias Finken auf PNN-Anfrage. Sollte Jakobs Rubelt vorschlagen, sei „die Wahrscheinlichkeit sehr hoch“, dass man diese Personalie mittrage. Zugleich schloss Finken abermals aus, dass es in den Reihen der CDU Abweichler bei der Nolda-Wahl gegeben habe. Zurückhaltender äußerte sich Bürgerbündnis-Fraktionschef Wolfhard Kirsch, dessen Fraktion nach eigener Aussage geschlossen für Nolda gestimmt hatte. Man werde in der Fraktion beraten, wie mit der neuen Personalie umgegangen werden soll, sagte Kirsch den PNN.

Auf die Stimmen der Grünen darf der Rathauschef diesmal nicht zählen. Die Partei, die das Vorschlagsrecht für den Dezernentenposten hatte, sieht sich von ihren Partnern in der Rathauskooperation, SPD und CDU, betrogen und hat das Bündnis aufgekündigt. Nolda wäre als Dezernent „ein Glücksfall für Potsdam“ gewesen, sagte Vizefraktionschefin Saskia Hüneke. In einer gemeinsamen Presseerklärung des Kreisverbandes und der Stadtfraktion der Grünen schloss die Partei eine Unterstützung für Rubelt aus. Dieser könne „kaum auf bau- und verkehrspolitische Kompetenzen verweisen“, zudem fehle ihm die Erfahrung in der Leitung großer Verwaltungen. Die politische Verantwortung für das Scheitern der Rathauskooperation trügen SPD und CDU, so die Grünen.

SPD-Fraktionschef Heuer: Nolda war der bessere Kandidat

Die SPD scheint noch unentschlossen. SPD-Kreischefin Ulrike Häfner teilte in Reaktion auf die Grünen mit, dem Bewerber Bernd Rubelt die Qualifikation abzusprechen sei „ein fadenscheiniges Argument“. SPD-Fraktionschef Pete Heuer wollte am Freitag noch keine Stellungnahme zu einer möglichen Wahl Rubelts abgeben. Erst wolle er mit den Fraktionsmitgliedern sprechen, sagte er – und wiederholte im PNN-Interview auch seine Auffassung, Nolda sei der besser qualifizierte Kandidat gewesen.

Heuer steht seit der gescheiterten Wahl Noldas besonders unter Druck, weil er als Kopf der Rathauskooperation keine Mehrheit für Oberbürgermeister Jakobs sichern konnte. Er selbst spricht von fünf Abweichlern, Jakobs hatte mindestens acht ausgemacht. Und Heuer hätte gewarnt sein müssen: Noch Stunden vor der Wahl hatte der SPD-Stadtverordnete Markus Krause sich in einer den PNN vorliegenden E-Mail an Heuer klar gegen Nolda positioniert und erklärt, dass die SPD- Stadtverordneten eine „mehrheitliche und klare Meinung postuliert“ hätten, gegen eine „Unterordnung“ unter ein Vorschlagsrecht anderer Fraktionen für den Dezernentenposten. Heuer erklärte dazu, diese E-Mail sei völlig überraschend gekommen, er habe sofort mit Krause gesprochen. „Er hat mir zugesichert, Herrn Nolda zu wählen.“ Krause selbst wollte sich auf PNN-Anfrage nicht äußern. Oberbürgermeister Jakobs hatte im PNN-Interview erklärt, die E-Mail sei als Einzelmeinung gedeutet worden: „ Insgesamt haben wir die Stimmung offensichtlich nicht richtig eingeschätzt.“