ATLAS: Nicht überspannen

In gewisser Weise versucht die Stadt Potsdam die Quadratur des Kreises: Nämlich mit zusätzlichen Investitionen die Konjunktur anzutreiben und den Investitionsstau gerade bei den maroden Kitas und Schulen abzubauen – und zugleich die Konsolidierung des Haushalts fortzusetzen. Der gestern vorgestellte Haushalt für das laufende Jahr und die Finanzplanung bis 2010 werden dieses ehrgeizigen Ziel gerecht. Allerdings gibt es sehr viel Unwägbarkeiten. Wie schlimm wirkt sich die aktuelle Wirtschaftskrise auf Potsdam aus? Welche Chancen bietet das von der Bundesregierung aufgelegte Konjunkturprogramm für Potsdam? Wird die Kommunalaufsicht des Landes die geplante erhöhte Kreditaufnahme genehmigen – schließlich steht die Landeshauptstadt unter Kontrolle und darf im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts eigentlich keine neuen Schulden machen? Und: Wie werden die Stadtverordneten mit der aktuellen Situation umgehen? In den kommenden Wochen wird sich zeigen, ob die Stadtverordneten verantwortungsbewusst mit den Finanzen der Stadt umgehen. Und das dürfte eigentlich nur heißen: keine weiteren zusätzlichen Ausgaben ohne entsprechende Gegenfinanzierung durch Einsparung an anderer Stelle. Ansonsten würde der Bogen überspannt.

Michael Erbach