Ordnungsamt Potsdam im Minus: Minusgeschäft mit Knöllchen

Der Kampf des Ordnungsamts gegen Parksünder und Schnellfahrer ist ein Minusgeschäft. Das geht aus einer Statistik der Behörde hervor, die die Stadtverwaltung auf Anfrage der AfD-Fraktion veröffentlicht hat. Demnach hat die Stadt Potsdam unter anderem mit Knöllchen und Bußgeldbescheiden gegen Raser im vergangenen Jahr 21,7 Millionen Euro eingenommen. Dem standen Ausgaben von 23,3 Millionen Euro gegenüber, etwa für Personalkosten. Daraus ergibt sich ein Minus von 1,6 Millionen Euro. In den Jahren 2013 und 2012 lagen die Verluste bei 1,35 und 4,75 Millionen Euro. Ausgewertet wurden für die Statistik die gesamten Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamts. Neben Knöllchen werden auch Bußgelder in anderen Bereichen verhängt.

Für 2015 geht das Amt sogar von einem gesteigerten Zuschussbedarf in Höhe von 3,15 Millionen Euro aus. Grund seien vermutlich wieder sinkende Erträge aus Verwarn- und Bußgeldern, so die Stadtverwaltung – in dem Bereich werden 900 000 Euro weniger Einnahmen erwartet. Wie berichtet hatte die Stadt auf der Jagd nach Rasern und Falschparkern im vergangenen Jahr allein 3,64 Millionen Euro aus Verwarn- und Bußgeldern eingenommen, 1,1 Millionen mehr als im Vorjahr. 45 Prozent mehr Tempo- und 16 Prozent mehr Parkverstöße als 2013 wurden geahndet.

Dies seien aus Sicht des Ordnungsamts aber nur „Einmaleffekte“, so die Stadtverwaltung – da sich mit den steigenden Bußgeldern auch das Verhalten der Verkehrsteilnehmer ändere. Weiter heißt es: „Das Ziel der Ordnungsbehörde, einen Beitrag zur Sicherheit im ruhenden und fließenden Verkehr zu leisten, fruchtete. Die Einhaltung der Rechtsnormen im gesellschaftlichen Miteinander findet mehr Beachtung.“ Im vergangenen Jahr hatte die Stadt die Zahl der Kontrolleure des Ordnungsamts von 28 auf 48 erhöht.