ATLAS: Fraktionsfrust

Die Mühlen der Demokratie mahlen mitunter langsam. Diese Erfahrung machen im Moment die kleinen Wählergruppen in der Stadtverordnetenversammlung. Über einen Monat ist es bereits her, dass die zwei Familienpartei-Mitglieder nach Betrugsvorwürfen das Handtuch warfen. So schrumpfte die gemeinsame Fraktion mit der FDP auf die drei Liberalen zusammen – rein rechnerisch einer zu wenig. Dennoch darf die FDP ihren Status zunächst behalten. Dass die anderen „Kleinen“ Frust schieben, ist verständlich. Wer sich Fraktion nennen kann, darf in die Ausschüsse und bereitet wichtige Entscheidungen für die Stadtverordneten vor. Natürlich ist es legitim, die Liste der Nachrücker abzuklappern, um die Familienpartei-Plätze im Stadtparlament wieder zu besetzen. Nur ist diese Liste sehr überschaubar. Es ist kaum nachvollziehbar, dass es so lange dauert, die verbliebenen sieben Kandidaten abzufragen. Zugespitzt formuliert, hätte man die Nachfolge an einem Tag vom Telefon aus klären können. Der Verdacht liegt nahe, dass keiner die Mandate haben will. Die FDP als Profiteur der Lage wäre gut beraten, die Klärung selbst in die Hand zu nehmen. Im Interesse der Demokratie.