AUS DER SVV: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung im Überblick

Potsdam - Die Debatte um die Zukunft des als Künstlerhaus genutzten Rechenzentrums geht weiter. Am Rande der jüngsten Stadtverordnetenversammlung stellte Linke-Chef Hans-Jürgen Scharfenberg eine neue Initiative seiner Fraktion vor. Demnach soll die Stadt die Voraussetzungen für die Streichung des Sanierungsziels „Abriss des Rechenzentrums“ prüfen. Zudem sei eine breite öffentliche Diskussion zur künftigen Gestaltung und Nutzung des Rechenzentrums, aber auch des Areals am Langen Stall zu organisieren. Der Vorschlag der Stadt, den ansässigen Künstlern das DDR-Gebäude noch für maximal fünf weitere Jahre, bis 2023, zur Nutzung zu überlassen, wurde ohne Debatte in die Fachausschüsse des Stadtparlaments überwiesen. Der Vorschlag ist insofern brisant, weil die Stadt der Garnisonkirchen-Stiftung den Abriss des Rechenzentrums vertraglich zugesichert hat. Schon die verlängerte Nutzung bis 2023 kostet Geld: Weil sich der Bau des Barockturms durch den längeren Erhalt des Rechenzentrums verteuert, muss die Stadt bis zu 460.000 Euro an die Stiftung zahlen.

Auch Attika-Figuren waren Thema

Die von der Fraktion Bürgerbündnis/FDP eröffnete neue Runde im Streit um die Attika-Figuren des Potsdamer Stadtschlosses auf der Berliner Humboldt-Uni ist gescheitert. Eine Mehrheit der Stadtverordneten lehnte das Vorhaben ab, einen laut den Antragstellern möglicherweise noch bestehenden Leihvertrag für die Figuren aufzukündigen und die Figuren nach Potsdam zu holen. Grünen-Fraktionschef Peter Schüler sagte, es sei nicht sicher, ob die Figuren tatsächlich Eigentum der Stadt Potsdam seien – die Stadtverwaltung jedenfalls bestreitet das. Dagegen sagte Wolfhard Kirsch vom Bürgerbündnis, notfalls müsse die Eigentumsfrage eben gerichtlich geklärt werden. Doch dem folgte eine Mehrheit im Plenum nicht.

„Planetengarten“ soll vollendet werden

Die Stadtverwaltung soll prüfen, auf welche Weise das mit Fördermitteln initiierte Projekt „Planetengarten“ vor dem Treffpunkt Freizeit sowohl als Bildungs- und Lehrmittel als auch als Kunstwerk vollendet werden kann. Einen entsprechenden Linke-Antrag haben die Stadtverordneten am Mittwoch beschlossen. Es gehe noch um ein Beschilderungs- und das Beleuchtungssystem, „um die angestrebten Bildungseffekte zu erzielen“, hieß es von den Linken. Der Planetengarten war 2013 von der Potsdamer Künstlerin Anette Messig initiiert worden. Die Anlage mit einem Durchmesser von rund 20 Metern umfasst neun Planeten und eine Sonne.