Bedrohter Potsdamer Therapiehof: Stadt will nicht sofort räumen – und sieht den Eigentümer am Zug

Dem Therapiehof Fruth in Groß Glienicke droht vorerst keine Räumung durch die Stadt. Das hat Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) am Mittwochabend im Hauptausschuss klargestellt. Allerdings erwarte man von dem Eigentümer des vor mehr als zehn Jahren nach und nach hergerichteten Geländes „die Beteiligung an einem Lösungsweg“, dieser habe eine Mitwirkungspflicht, so Rubelt. Man habe dem Inhaber auch Lösungsvorschläge wie die Beteiligung eines landwirtschaftlichen Betriebs am Hof aufgezeigt - weil es vor Ort nach wie vor nicht zulässige Nutzungen gebe. Fristen gebe es keine, betonte Rubelt.

Anders hatten das zuletzt der Eigentümer, der Ortsbeirat Groß Glienicke und der Stadtverordnete Wieland Niekisch (Mitten in Potsdam) dargestellt, die eine akute Gefährdung der Arbeit durch angedrohte Nutzungsverbote sehen. Niekisch bezieht sich dabei auf einen Vor-Ort-Termin mit Verwaltungsmitarbeitern, bei dem es bereits darum gegangen sei, dass zum Beispiel die Pferde vom Hof müssten.

Für so ein ordnungsbehördliches Verfahren gibt es keine Zuständigkeit der Stadtverordneten.

Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos)

Ortsvorsteher Winfried Sträter erinnerte im Ausschuss daran, dass Fruth die einstigen Schweineställe, früher ein „Schandfleck im Orts“, über Jahre saniert habe. Allerdings pflichtete Sträter bei: „Auch der Eigentümer muss sich bewegen, um das dauerhaft zu sichern.“ Inhaber Michael Fruth hatte sich für die Arbeiten laut seinen Angaben auf mündliche Zusicherungen aus der Bauverwaltung verlassen, dass alles rechtens sei.

Im Ausschuss stellte Baudezernent Rubelt ferner klar, dass das in der Vergangenheit oft auf der Seite von Fruth stehende Kommunalparlament keine direkte Mitsprache besitzt. „Für so ein ordnungsbehördliches Verfahren gibt es keine Zuständigkeit der Stadtverordneten.“ Auch einem vom Ortsbeirat Groß Glienicke beschlossenem Moratorium für den Hof sowie einem dazu geforderten runden Tisch erteilte Rubelt eine Absage: So eine gemeinsame Runde werde es nicht geben - und dies ändere auch nichts am behördlichen Verfahren.

Unterstützung erhielt Rubelt von dem Groß Glienicker Stadtverordneten Andreas Menzel von den Freien Wählern. Dieser sagte, die Bauverwaltung handele rechtskonform, Gesetze müssten eingehalten werden.