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Landeshauptstadt: Ärger beim Entwicklungsträger Bornstedter Feld

Cronjaeger: Aufsichtsratabberufung nicht satzungskonform/Kommunalaufsicht informiert

Cronjaeger: Aufsichtsratabberufung nicht satzungskonform/Kommunalaufsicht informiert Bornstedter Feld. Der ehemalige Geschäftsführer des Sanierungsträgers Potsdam, Bernd Cronjaeger, ist am 15. Januar per Beschluss der Gesellschafterversammlung des Entwicklungsträgers Bornstedter Feld (ETBF) als Mitglied dessen Aufsichtsrates abberufen worden. Das sagte Cronjaeger gestern den PNN und verwies gleichfalls darauf, dass dies eigentlich nicht möglich sei. „Laut Satzung des Entwicklungsträgers kann die Gesellschafterversammlung zwar die Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder beschließen – nicht aber die Entlassung“, so Cronjaeger. Das regele Paragraf 10 Absatz 8d. Die Gesellschafterversammlung könne nach Punkt 8f zwar weitere Kompetenzen des gesamten Aufsichtsrates übertragen oder entziehen – nicht aber über einzelne Mitglieder bestimmen. „Das hätte nur der Sanierungsträger tun können, für den ich damals in den Aufsichtsrat entsandt wurde, das hat er aber nicht getan.“ Cronjaeger teilte den PNN mit, dass er diesen Umstand der Kommunalaufsicht beim brandenburgischen Innenministerium mitgeteilt habe. In einem knappen Schreiben habe ihm der neue ETBF-Geschäftsführer, Horst Müller-Zinsius, die Abberufung mitgeteilt und sich für Cronjaegers Engagement bedankt. Dieser merkt nun an, dass er allein im Jahr 2002 als freier Stadtplaner rund einhundert Stunden für den Entwicklungsträger tätig gewesen sei und bis heute dafür kein Aufwandshonorar gesehen hätte. Oberbürgermeister Jann Jakobs habe er einen Brief geschrieben, in dem er auf die fehlerhafte Vorgehensweise eingegangen sei. Cronjaeger gehe davon aus, dass er deshalb weiter Mitglied des Aufsichtsrats bleibe. Im Übrigen lägen ihm bis heute keine offiziellen Informationen zur Entlassung des ehemaligen ETBF-Geschäftsführers, Volker Härtig, vor – ebenso nicht zur Berufung von Gewoba-Geschäftsführer Horst Müller-Zinsius in diese Position. Härtig war am 29. Oktober 2003 entlassen worden. Der Grund war ein von ihm vorgelegtes Gutachten, das sich noch in der Prüfung befindet. D. Gottschling

D. Gottschling

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