• Kommentar zur XXL-Sitzung im Rathaus Potsdam: Die Stadtverordneten müssen effektiver werden!

Kommentar zur XXL-Sitzung im Rathaus Potsdam : Die Stadtverordneten müssen effektiver werden!

Mehr als 150 Punkte auf der Tagesordnung, viele davon entbehrlich: Das Stadtparlament könnte viel effektiver arbeiten. Ein Kommentar.

Am Donnerstag hatten die Potsdamer Stadtverordneten 153 Punkte auf ihrer Tagesordnung.
Am Donnerstag hatten die Potsdamer Stadtverordneten 153 Punkte auf ihrer Tagesordnung.Foto: Andreas Klaer

Potsdam - Der Kommunalwahlkampf rückt näher und damit steigt offenbar auch die Anzahl der Anträge, die sich die ehrenamtlichen Stadtverordneten ausdenken. 153 Tagesordnungspunkte umfasste die gestern ab 15 Uhr begonnene Sitzung, die bei Redaktionsschluss längst nicht abgeschlossen war – so sieht in Potsdam die „Effektivität“ des Stadtparlaments aus. 

PNN-Redakteur Henri Kramer.
PNN-Redakteur Henri Kramer.Foto: Sebastian Gabsch

Manche Ideen wirken schlicht entbehrlich. Nur zwei Beispiele: Muss man wie die Fraktion Die Andere eine Phrasenschwein-Ordnung beantragen? Oder ist es sinnvoll, wie die Grünen zu fordern, dass die jährliche Klimapreisverleihung kindgerechter sein soll? Hätte da nicht eine einfache Kleine Anfrage gereicht? Dazu wurden einmal mehr Anträge minutenlang debattiert, die eigentlich in Fachausschüssen längst abgelehnt worden waren. 

Und eigentlich besitzen die Stadtverordneten auch ein Instrument zur Selbstdisziplinierung – die sogenannte Konsensliste, mit der neue Anträge gleich in Fachausschüsse überwiesen werden – und nicht noch bis zu fünf Minuten lang im Plenum verbal eingebracht werden. Auch davon war am Mittwoch wenig zu merken. Die Folge: Eine viel Lebenszeit fressende Mammutveranstaltung, bei der nur begrenzt Entscheidungen fielen.

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