• Gremium wurde nach Querelen aufgelöst: Neuer Behindertenbeirat nach dem Sommer

Gremium wurde nach Querelen aufgelöst : Neuer Behindertenbeirat nach dem Sommer

Die Beauftragte Tina Denninger hofft auf einen Beschluss der Stadtverordneten nach der Jahresmitte. Schon Ende Mai will die Stadt erstmals einen Inklusionspreis vergeben.

In Potsdam leben mehr als 24.700 Menschen mit Behinderung. 
In Potsdam leben mehr als 24.700 Menschen mit Behinderung. Foto: Andreas Klaer

Potsdam - Der nach massiven persönlichen Querelen aufgelöste Behindertenbeirat formiert sich neu. „So schnell wie möglich“ versucht die Stadt nach den Worten der Behinderten-Beauftragten Tina Denninger ein neues Gremium zu konstituieren. Dafür allerdings steht die Novellierung etlicher Vorschriften an. So müssen etwa die Hauptsatzung und die Wahlordnung überarbeitet werden, weil die Frauen und Männer des nächsten Beirats nicht wie für den letzten ausgelost, sondern gewählt werden sollen. „Ich würde es als großen Erfolg betrachten, wenn die Stadtverordneten schon nach der Sommerpause beschließen würden, was wir bis dahin ausgearbeitet haben“, sagte Denninger den PNN am Donnerstag auf Anfrage. „Spätestens bis Ende des Jahres sollte der neue Beirat stehen.“

Jahrelang hatten Beiräte und Beirätinnen des Gremiums wie berichtet mehr durch zum Teil öffentlich ausgetragene Feindseligkeiten als durch konstruktive Arbeit von sich reden gemacht. Daran änderte sich wenig, als die Stadtverordnetenversammlung die promovierte Soziologin Tina Denninger mit Wirkung zum 1. Oktober 2020 für fünf Jahre zur neuen Beauftragten für Menschen mit Behinderung wählte. Zu tief waren die Verletzungen, die sich die Beiräte im Lauf der Zeit zugefügt hatten, zu tief auch die Gräben zwischen ihnen. Selbst ein von der Stadt organisiertes Meditationsverfahren brachte keine Entspannung.

Dr. Tina Denninger, Beauftragte für Menschen mit Behinderung.
Dr. Tina Denninger, Beauftragte für Menschen mit Behinderung.Foto: Andreas Klaer

Woran das Gremium gescheitert ist

Ende Oktober kam eine deutliche Mehrheit des Beirats während einer Sitzung im Bildungsforum überein, in Schreiben an den Vorsitzenden Thomas Zander ihren Rücktritt zu erklären. Das war das Aus für den Beirat – denn es war schon davor so gut wie unmöglich gewesen, Nachrücker für frei werdende Sitze zu finden. „Das Gremium ist letztlich an den Konflikten einzelner Persönlichkeiten gescheitert“, resümiert Denninger das Geschehen.

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Die engagierte Beauftragte hat erfahren, wie sehr die laut dem statistischen Jahresbericht der Stadt für 2020 ausgewiesenen 24.754 Menschen mit Behinderung unter den rund 182.000 Potsdamern von der Unterstützung von Beiratsmitgliedern profitieren können: Die erblindete Heike Thiel, die dem Rat angehörte, hatte maßgeblichen Anteil an der Installation des Blindenleitsystem am Potsdamer Bahnhof. Und wann immer öffentlich zugängliche Orte wie die Außenanlagen des vor der Eröffnung im Frühjahr stehenden neuen Museums Minsk auf dem Brauhausberg gestaltet werden, wird ihre Expertise geschätzt.

Stadt schreibt Inklusionspreis aus

Nachdem die Stadt den bisherigen Beirat im Dezember aufgelöst und die letzten Mitglieder abberufen hatte, diskutierten die Sozialbeigeordnete Brigitte Meier (SPD), Denninger und die Gleichstellungsbeauftragte Martina Trauth (Linke) Möglichkeiten, einen neuen Beirat auf eine tragfähige Grundlage zu stellen. Sie kamen, so Denninger, überein, „ein professionalisiertes Gremium zu schaffen, das nicht Einzelinteressen, sondern die Belange von Behinderten so breit wie möglich vertritt“. Sozialverbände und Vereine sollten mitwirken, der Beirat solle aber „ein Selbstvertretergremium sein“. Dessen Mitglieder sollen künftig gewählt werden.

Erforderlich sei eine gute personelle Ausstattung des Beirats. So müsse die Zahl der Arbeitsstunden für die Sachbearbeiterin erhöht werden. Zudem sei es sinnvoll, die Arbeit durch eine Moderation begleiten und auch protokollieren zu lassen. Voranbringen könne das Gremium auch den Inklusionsgedanken, das gemeinsame Handeln von Menschen mit und ohne Behinderung, sagte Denninger. Die Stadt werde in diesem Jahr erstmals einen Inklusionspreis ausschreiben, „und es steht schon fest, dass er am 31. Mai vergeben werden soll“. 

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