Finanzdezernent Exner hält sich bedeckt: Mehr Geld im Potsdamer Haushalt?

Potsdam - Muss Potsdam doch weniger sparen als gedacht? Zumindest gehen Vertreter der Bürgerbündnis-Fraktion davon aus, dass Potsdam mit mehr Steuereinnahmen rechnen kann, als in den Haushaltsplanungen bisher angenommen wird. Darauf machte der sachkundige Einwohner Christian Rindfleisch am Mittwochabend bei einer digitalen Sitzung im Finanzausschuss aufmerksam. So habe Landesfinanzministerin Katrin Lange (SPD) erst im November die Steuerprognosen für die Kommunen nach oben geschraubt – was so aber im aktuellen Etatentwurf des Rathauses für 2022 nicht eingepreist sei. 

Nach seinen Berechnungen würden sich damit bisher ungeplante Mehreinnahmen allein für das nächste Jahr von mehr als zehn Millionen Euro ergeben, so die Schätzung des lange Jahre als Wirtschaftsprüfer tätigen Bürgerbündnis-Vertreters. Doch Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) gab zu dieser Rechnung im Ausschuss keine Auskunft – räumte aber ein, dass eine „kleine Besserung“ im nächsten Jahr aber durchaus möglich sei.

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Potsdam und Brandenburg live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die sie hier für Apple und  Android-Geräte herunterladen können.]

Exner wurde im Sommer für weitere Amtszeit bestätigt

Laut seinem im November vorgelegten Entwurf für den Haushalt rechnet Exner 2022 mit einem gerade coronabedingten Minus von 27 Millionen, die aus den Rücklagen der Stadt in Höhe von über 190 Millionen Euro kommen sollen. Schon in der Vergangenheit hatte Exner mehrfach vor einem Haushaltsminus gewarnt – was sich im Nachhinein in ein Plus verwandelte. So hatte Exner zuletzt zum Beispiel für den Jahresabschluss 2019 mit einem Minus von 26 Millionen Euro kalkuliert – tatsächlich steht nun ein Plus von drei Millionen Euro für das Jahr. 

Kritiker im Stadtparlament hatten ihm deswegen schon mehrfach vorgeworfen, dass Exner die finanziellen Spielräume der Stadt kleiner darstelle als vorhanden – gleichwohl war Exner im Sommer mit deutlicher Mehrheit für eine weitere Amtszeit bestätigt worden. Für den aktuellen Haushalt sind zum Beispiel deutliche Einsparungen für die Pflege des Volksparks geplant, die Grünen wiederum hatten mehr Anstrengungen beim Klimaschutz gefordert.