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Doppelhaushalt 2018/2019: Potsdam: Mehr Geld für fast alle

2018 und 2019 plant die Stadt Potsdam etliche Neubau- und Sanierungsprojekte. Der Straßenunterhalt bleibt unterfinanziert

Mit dem neuen Doppelhaushalt für 2018 und 2019 und dem Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilienservice (Kis) sind Investitionen und höhere Ausgaben in allen Bereichen der Stadtverwaltung geplant. Ein Überblick.

Neue Schulen und Sportstätten

Für Schulen und Sportstätten will der Kis in 2018 und 2019 rund 100 Millionen Euro investieren. Eines der neuen Projekte ist die übergangsweise Erweiterung der Steuben-Gesamtschule im Kirchsteigfeld. Sie schlägt mit 3,5 Millionen Euro zu Buche. Die Schule soll, weil andere Schulen nicht eher fertig werden, zeitweise von fünf auf sieben Züge ausgeweitet werden. Auch neu: 2,1 Millionen Euro soll eine Brandschutzsanierung im Oberstufenzentrum „Johanna Just“ in der Berliner Straße kosten. Das teuerste Projekt ist die ab 2022 geplante Gesamtschule an der Pappelallee, die Kosten liegen inklusive Turnhalle bei rund 23 Millionen Euro. Für den Bau einer weiteren Gesamtschule am Bahnhof Rehbrücke sind 17 Millionen Euro geplant. 1,4 Millionen Euro sollen für bessere Informationstechnik an Schulen ausgegeben werden.

Übergangslösungen für Kitas

Angesichts der stetig wachsenden Zahl von Kindern in Potsdam geht man im Rathaus schon jetzt davon aus, dass bei Kitas Übergangslösungen nötig sein werden. 4,7 Millionen Euro plant der Kis dafür, davon drei Millionen Euro im Jahr 2019. Für 2018 vorgesehen ist die von Anwohnern geforderte neue Kita für Fahrland, 2,3 Millionen Euro soll sie kosten. Für 4,2 Millionen Euro ist die Sanierung der Kita „Pfiffikus“ in der Pietschkerstraße Am Stern neu eingeplant. Insgesamt listet die Stadt in dem Bereich für 2018 und 2019 jeweils Sanierungs- und Neubaukosten in Höhe von 11,2 Millionen Euro auf.

Mehr Geld für Sport

Neben dem Sportforum Schlaatz (siehe Beitrag oben) sind weitere Sanierungen von Anlagen geplant, vor allem im Süden der Stadt. So sollen zwei Millionen Euro ab 2020 in die Sporthalle Am Kahleberg fließen, die vom Oberstufenzentrum II genutzt wird. Auch der dortige Sportplatz soll dann für 570 000 Euro erneuert und mit einer Beleuchtung ausgestattet werden. Insgesamt 900 000 Euro sind ab 2019 für die Sanierung des Sportplatzes in der Templiner Straße vorgesehen – soweit die Kommunalaufsicht diese freiwillige Leistung genehmigt, wie es einschränkend im Rathaus hieß. Schon nächstes Jahr soll ein neuer Kunstrasenplatz am Kuhforter Damm in Golm für 250 000 Euro entstehen.

Investiert wird auch im kommunalen Sportpark Luftschiffhafen. Für die Sanierung des dortigen Stadions will die Stadt 1,8 Millionen Euro im Jahr 2019 aufwenden. Der jährliche Aufwand für den Sportpark steigt von aktuell 11,5 auf 13,3 Millionen Euro im Jahr 2019.

Mehr als eine Million Euro für das HOT

In das 2006 errichtete Hans Otto Theater an der Schiffbauergasse werden 1,4 Millionen Euro investiert – unter anderem für erweiterte Sanitäranlagen sowie neue Bühnentechnik und Bestuhlung. Die Gesamtsumme der städtischen Zuschüsse erhöht sich von 9,1 auf rund 9,7 Millionen Euro. Das Standortmarketing für die Schiffbauergasse soll 2018 rund 1,6 Millionen Euro kosten; die dort ansässigen freien Träger wie Waschhaus, T-Werk und fabrik erhalten eine Förderung von insgesamt 1,4 Millionen Euro.

Millionenschwere Verkehrsprojekte

Viele Millionen Euro fließen in die Investitionen in den Verkehr: 14,1 Millionen Euro will die Stadt für den jetzt ab 2019 geplanten Umbau des Leipziger Dreiecks und die Sanierung des Horstwegs ausgeben. Für den jährlichen Straßenunterhalt will man 3,24 Millionen Euro zahlen – um den Instandsetzungsstau abzuarbeiten, müsste die Stadt jährlich allerdings 5,8 Millionen Euro ausgeben (PNN berichteten). Für den öffentlichen Nahverkehr ist unter anderem ein Fünf-Millionen-Zuschuss an den Verkehrsbetrieb für den Erwerb neuer Straßenbahnen vorgesehen.

Mehr Radwege

In den Neubau von Radwegen will die Stadt in den nächsten zwei Jahren rund zwei Millionen Euro investieren. Besonders der Potsdamer Norden profitiert. So soll die Bornimer Chaussee 2019 einen neuen Radweg erhalten, ebenso der Kuhforter und der Werdersche Damm. Mit dem Geld wird zudem 2018 eine neue Fahrradabstellanlage am Bahnhof Griebnitzsee bezahlt, 2019 ist eine ebensolche Anlage am Bahnhof Sanssouci geplant.

300 000 Euro für Sago-Gelände

Investiert wird auch in mehr Gewerbeflächen – speziell das Sago-Gelände an der Michendorfer Chaussee soll entwickelt werden. Für erste Maßnahmen sind im Jahr 2019 rund 300 000 Euro vorgesehen. Gerade „einfaches Gewerbe“ könne dort angesiedelt werden, hieß es.

Auch Sparvorschläge gibt es

Mit dem Haushalt verbunden sind auch Sparvorschläge der Verwaltung – die sich allein 2018 auf 3,3 Millionen Euro weniger Ausgaben summieren sollen. Unter anderem will man dafür das Rechnungswesen im Rathaus straffen – aber auch der vorgeschlagene Verzicht auf weitere Themenjahre soll bis zu 60 000 Euro pro Jahr sparen helfen. 

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Lesen Sie weiter

Bericht: Mit dem Wachstum mithalten: Potsdam investiert auf Rekord-Niveau.

Kommentar: Die Einnahmen stimmen, die Stadt wächst: Genau jetzt müssen die Weichen in Richtung Zukunft gestellt werden. PNN-Chefredakteurin Sabine Schicketanz über den richtigen Kurs für das wachsende Potsdam.

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