Diskussion um Rechenzentrum in Potsdam: Jakobs rechtfertigt sich

Potsdam - Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat sein Abstimmungsverhalten zum Rechenzentrum im Kuratorium der Garnisonkirchenstiftung verteidigt. Am Mittwochabend sagte er im Hauptausschuss, der umstrittene Beschluss des Kuratoriums, einer Nutzung des Rechenzentrums als Kunsthaus über 2018 hinaus zunächst nur für maximal zwei Jahre zuzustimmen, sei eben ein Kompromiss gewesen. Immerhin habe die Stiftung damit laut Jakobs erstmals überhaupt einer längeren Laufzeit für das Rechenzentrum zugestimmt, dessen Vertrag sonst im Sommer ausgelaufen wäre. Zudem handele es sich um eine Entscheidung, die künftig noch zugunsten des Rechenzentrums verändert werden könne. Daher habe er diesem Beschluss auch zugestimmt, sagte Jakobs: „Ich stehe zu dieser Verantwortung“.

Durch einen PNN-Bericht war am Mittwoch das Ja von Jakobs bei der Kuratoriumssitzung am 2. März bekannt geworden. Pikant: Tage später hatte Jakobs im Stadtparlament moniert, ihm wäre von Seiten der Stiftung eine Verlängerung bis 2023 als ein „deutlicheres Zeichen“ lieber gewesen. Zudem hatte er die Stadtpolitik aufgefordert, sich klar in Richtung der Stiftung zu positionieren, zumal er die Kritik an deren Haltung teilweise nachvollziehen könne. Im Hauptausschuss wies Jakobs allerdings den Eindruck zurück, er habe „einmal so und einmal so geredet“.

Zugleich war im Kuratorium kritisiert worden, dass die Stadt bisher nicht einmal einen Antrag für eine von ihr gewünschte Verlängerung bis 2023 gestellt habe. Jakobs sagte, dies habe noch nicht vorgelegen, weil die Schlussfolgerungen aus einem Szenario-Workshop für einen Kunsthaus-Ersatzbau in der Mitte noch erarbeitet würden. Im April sollen sie vorliegen.

Unterdessen erinnerte Stiftungsvorstand Wieland Eschenburg im Interview mit der MAZ daran, dass die Stiftung 2015 ihre Zustimmung zur interimsweisen Nutzung des Rechenzentrums als Kreativhaus gegeben habe – unter der Voraussetzung, dass bis 2018 ein Ersatz geschaffen werde. Doch erst jetzt habe die ernsthafte Suche danach begonnen, „reichlich spät“. Einer Verlängerung über mehrere Jahre könne man daher nur noch bei „verbindlichen Grundlagen“ zustimmen.