Debatte um Phrasenschwein: So blamierte Schubert die Fraktion Die Andere

Potsdam - Wer anderen eine allzu plumpe Wahlkampf-Grube graben will, riskiert selbst eine Niederlage: Das hat am Aschermittwochabend die Fraktion Die Andere mit ihrer Forderung nach einer Phrasenschwein-Ordnung im Stadtparlament erleben müssen. 

Bestimmte Phrasen sollten entgeltpflichtig werden

Mit dem Antrag, der insbesondere gegen die SPD zielte, sollten Sätze wie „die Stadt behutsam verändern“ oder „bedarfsgerechte Wohnungsbaupolitik“ entgeltpflichtig werden, so die Idee – schließlich würden die Sozialdemokraten nicht zu ihren Wahlkampfaussagen stehen und so auch die Politikverdrossenheit fördern. Das allerdings ließ Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), dem Die Andere die meisten Phrasen zusprach, nicht auf sich sitzen: Schließlich hätte man doch im Stadtparlament entschieden, dass es mehr Konzeptvergaben von kommunalen Grundstücken in Potsdam geben soll – statt sie immer nur zum Höchstgebot zu verkaufen. 

Schubert: „Wenn es nicht Ihre Variante wird, gehen Sie in die Nörgelecke“

Die Andere war allerdings an der Mehrheit im Stadtparlament gescheitert, solche Konzeptvergaben immer zu bevorzugen. Dass diese Niederlage auch der Anlass für den Phrasenschwein-Vorstoß war, daran ließ Schubert bei seinem Konter keinen Zweifel: „Wenn es nicht Ihre Variante wird, gehen Sie in die Nörgelecke.“ 

Und als Geschenk hatte er für die Fraktion ein Populismusschwein dabei, eine kleine Spardose: „Wenn Sie wieder einmal im Besitz der historischen Wahrheit sind, können Sie dort einzahlen.“ Überdies würden solche Anträge die politische Kultur verrohen, fügte Schubert hinzu – und mit ihm stimmten alle Stadtverordneten gegen die dann doch letztlich recht sprachlos wirkende Andere-Fraktion. Und selbst das geschenkte Schwein gab es nur leihweise.