• Coronakrise in Potsdam: Schubert will Stadtpolitik besser informieren

Coronakrise in Potsdam : Schubert will Stadtpolitik besser informieren

Nach der Kritik seitens der Stadtverordneten reagiert Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD). In den Krisenstab eingebunden werden sollen die Stadtpolitiker allerdings nicht.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD).
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD).Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Nach Kritik von Stadtverordneten an der aus ihrer Sicht bisher unzureichenden Einbeziehung der Kommunalpolitiker in die Arbeit des Corona-Krisenstabs im Rathaus sagt Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) zumindest einen besseren Informationsfluss zu. „Wenn mehr gewünscht wird, habe ich bereits angeboten, noch engmaschiger als täglich zu informieren und einen täglichen Lagebericht für die Fraktionsvorsitzenden zu versenden“, teilte Schubert den PNN auf Anfrage mit. Ferner habe er mit den Fraktionen bereits Mitte der Woche vereinbart, dass aufgrund der aktuell angespannteren Situation täglich die Möglichkeit für eine Telefonschalte bestehen soll: „Das schafft die Möglichkeit einer Konsultation.“

Dank für den Rückhalt in den Fraktionen

Jedoch sieht Schubert keine Chance der direkten Mitarbeit im Krisenstab. „Der Lagestab ist – so wie im Land – ein operatives Entscheidungsgremium, vergleichbar mit solchen Stäben bei Bränden, Munitionsbergung oder Katastrophen. In einem solchen Stab liegt die Entscheidungsverantwortung auf allen staatlichen Ebenen bei der Verwaltung oder der nach Gesetz zuständigen Behörde.“ Zugleich dankte er den Fraktionen für den bisherigen Rückhalt, daher sei ihm weiter eine gute Zusammenarbeit wichtig: „Vor allem deshalb, weil es Entscheidungen gibt, die unverzüglich zu treffen sind, was eine Rückkoppelung mit der Politik erschwert.“

Wie berichtet hatten Stadtverordnete – auch aus der rot-grün-roten Rathauskooperation – angesichts des verhängten Aufnahmestopps am Klinikum eine bessere Einbindung der Kommunalpolitiker bei solchen Entscheidungen gefordert. So hatte SPD-Fraktionschefin Imke Eisenblätter am Donnerstag erklärt, man müsse bei dringenden Entscheidungen – etwa zum Bergmann-Klinikum – besser eingebunden werden. Die CDU-Fraktion als größte Oppositionskraft äußerte sich am Freitag. Deren Fraktionsvorsitzende Götz Friederich und Anna Lüdcke teilten mit, zwar sei die Informationspolitik des Rathauses zu der akuten Krise suboptimal gelaufen – maßgebend sei aber die Zusage von Schubert, die Stadtverordneten besser einzubinden. „Wir als CDU stehen zu unserer Verantwortung und werden dem Oberbürgermeister in seinem Handeln zur Bewältigung der Krise auch weiterhin kritisch zur Seite stehen und konstruktiv unterstützen.“ In Zeiten von Corona könne es „gerade als Opposition verführerisch sein, in einer solchen Situation die politisch Verantwortlichen vorzuführen – das ist aber gerade nicht das, was die Potsdamer von Politik erwarten, wenn Tag für Tag Mitbürger sterben.“

Dringender Nachbesserungsbedarf in Sachen Digitalisierung

Allerdings kam aus der CDU auch deutliche Kritik. So erklärte der CDU-Stadtverordnete Clemens Viehrig via Facebook, leider bekomme man nun vor Augen geführt, wo die Digitalisierung noch in den Kinderschuhen steckt. „Hier müssen wir dringend nachbessern, um solche Krisensituationen besser bestehen zu können.“ Wie berichtet muss die Stadt zum Beispiel immer noch mit den Folgen eines Cyberangriffs im Januar kämpfen.

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