Überraschung im Brandenburger Landtag: Philipp Zeschmann verlässt Freie-Wähler-Fraktion

Ein Paukenschlag am Montagmorgen: Der Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann hat ein Jahr vor den Landtagswahlen in Brandenburg seinen Austritt aus der Fraktion von BVB/Freie Wähler erklärt. Als Grund nannte er persönliche Differenzen mit dem Fraktionsvorsitzenden Péter Vida. „Ich hätte mir nie vorstellen können, meine politische Heimat BVB/Freie Wähler und damit auch die gleichnamige Landtagsfraktion einmal aufgeben zu müssen“, teilte Zeschmann mit. „Die Unausweichlichkeit und Bedauerlichkeit dieses Schrittes fallen hier unmittelbar zusammen.“

Am Montagabend wurde bekannt, dass Zeschmann einen Übertritt zur AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag nicht ausschließt. Das berichteten „Märkische Oderzeitung“ und der RBB.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Péter Vida zeigte sich am Montag von den Vorgängen überrascht. Er habe, ähnlich wie Medienvertreter, erst am Montagmorgen von Zeschmanns Austritt erfahren. Man befinde sich mit Zeschmann in Gesprächen, um die gemeinsame Arbeit fortzusetzen, sagte Vida. Zeschmann sagte am Montag gegenüber dieser Zeitung aber, dass er zunächst nur wenig Erfolgschancen dafür sehe.

Ich hätte mir nie vorstellen können, meine politische Heimat BVB/Freie Wähler und damit auch die gleichnamige Landtagsfraktion einmal aufgeben zu müssen.

Philip Zeschmann, Landtagsabgeordneter der BVB/Freie Wähler

Doch von der Frage, ob Zeschmann Mitglied der Freien Wähler bleibt, könnte auch das Überleben der Landtagsfraktion abhängen: Laut Fraktionsgesetz des Brandenburger Landtags bestehen Fraktionen normalerweise aus mindestens fünf Mitgliedern. Allerdings gibt es eine Sonderregelung, wonach Parteien, die bei den Wahlen fünf Prozent der Zweitstimmen, aber nur vier Mandate erhalten haben, ebenfalls eine Fraktion bilden können.

Ob das im aktuellen Fall der Freien Wähler gilt, ist unklar. Ein Landtagssprecher teilte am Montag nur mit, dass die mit dem Austritt Zeschmanns „einhergehenden rechtlichen Fragen und möglichen Konsequenzen“ geprüft würden. Sollte der Fraktionsstatus nicht haltbar sein, bliebe den vier verbliebenen Abgeordneten der Freien Wähler noch der Gruppenstatus: Er würde mit einer deutlich geringeren Finanzierung durch die Landtagsverwaltung, Veränderungen bei der Ausschussbesetzung und geringeren Redezeiten im Landtag einhergehen.

Kompetent, aber detailverliebt

Zeschmann allerdings bliebe als fraktionslosem Abgeordneten dann nur noch die Mitgliedschaft in einem einzigen Ausschuss: Der Abgeordnete vertrat die Freien Wähler bisher unter anderem im Wirtschaftsausschuss und im Verkehrsausschuss und war Vorsitzender des Haushaltskontrollausschusses.

Er gilt in seiner Arbeit als kompetent, aber detailverliebt. In Themen arbeitet er sich gründlich ein, verliert dabei aber oft den „roten Faden“, was dazu führt, dass sich Diskussionen unnötig verlängern und Kompromisse schwer möglich sind. Bei der letzten Zentralversammlung der Freien Wähler wurde Zeschmann zum Vorsitzenden der Programmkommission berufen und auf Landeslistenplatz acht gewählt. Bei der Wahl zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 31 erhielt er indes nur 81 Stimmen - und 66 Gegenstimmen: Auch innerparteilich ist Zeschmann also umstritten.

Das ändert aber nichts daran, dass der Austritt Zeschmanns für die Freien Wähler ein Debakel ist. Denn nach dem Zerfall der Freien-Wähler-Gruppe in der letzten Legislaturperiode achten die anderen Parteien auch mit Blick auf mögliche Koalitionen nach der nächsten Landtagswahl besonders darauf, ob es Péter Vida gelingt, die eigene Fraktion zusammenzuhalten. Doch im Moment wirkt es so, als wäre er damit gescheitert.