Partei-Vize Rackles schreibt Brandbrief: Querelen in der Berliner SPD

Berlin - Mit einem Brandbrief an die „lieben Genossinnen und Genossen im Geschäftsführenden Landesvorstand“ hat der Berliner SPD-Vizechef und Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles seinen Rückzug aus der Führungsspitze der Partei angekündigt. Am 2. Juni wird der Vorstand neu gewählt, Rackles verzichtet auf eine erneute Kandidatur und kritisiert den Berliner SPD-Chef und Regierenden Bürgermeister Michael Müller scharf.

Die Führungsstrukturen der Partei seien „von einem Mehltau befallen“, schreibt der Sozialdemokrat, der – bis 2012 – acht Jahre Sprecher der Berliner SPD-Linken war. Dies habe nichts mit großen Koalitionen, aber viel mit „inhaltlicher Entkernung und personellen Stillhalteabkommen zwischen zwei Lagern zu tun, die zu stark zum Einlenken, aber zu schwach zum Durchwählen sind“. Rackles beklagt in dem Brief die „anhaltende Nicht-Kommunikation und das Entscheidungsvakuum“ in der Berliner Partei. Die Vertrauensbasis in der SPD-Spitze sei offenbar aufgebraucht.

Welches Personalkonzept Müller einerseits und die SPD-Linke andererseits für den neuen Landesvorstand favorisierten, sei nicht einmal ansatzweise erkennbar, so Rackles. Es sei aber Zeit für neue Gesichter. Er habe dem SPD-Landeschef schon Ende 2017 den Rückzug als Partei-Vize angeboten, so Rackles. Müller habe weder dieses Angebot noch wiederholte Anregungen für geeignete neue Mitglieder („jünger, weiblicher, migrantischer“) aufgegriffen. Mit seinem Verzicht, so Rackles, verbinde er aber keinerlei Bitterkeit oder Enttäuschung.

Parteichef Müller bedauerte die Entscheidung des Parteifreunds, nicht mehr als Vize-Landesvorsitzender zu kandidieren. „Wir haben in den vergangenen beiden Jahren gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet.“ Am heutigen Freitag wird sich der Geschäftsführende Landesvorstand mit dem Thema befassen. „Aufgrund der aktuellen Lage“, wie es heißt, wurden die Chefs der zwölf SPD-Kreisverbände hinzugeladen. Am Montag trifft sich der gesamte Landesvorstand. Ulrich Zawatka-Gerlach