HINTERGRUND: Polizei rüstet wegen Terrorgefahr auf

Brandenburgs Polizei hat sich wegen der neuen Herausforderungen durch den Islamismus neu aufgestellt. Bei der Anfang 2015 gegründeten Ermittlungsgruppe beim Landeskriminalamt (LKA) mit knapp 20 Beamten landeten im ersten Jahr 336 Vorgänge. Die Soko „Salafisten“ soll auch unentdeckte islamistische Gruppen aufspüren. Auch der polizeiliche Staatsschutz soll auch als Reaktion auf die wachsende Terror-Gefahr durch Islamisten und Salafisten aufgestockt werden.

Wie ernst die Sicherheitsbehörden die Lage einstufen, zeigt auch die Aufrüstung bei der Polizei. Nach den Terror-Anschlägen des IS im November in Frankreichs Hauptstadt Paris entschied Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke, dass die Spezialkräfte deutlich aufgestockt werden. Zugleich soll die Polizei für den Anti-Terror-Kampf deutlich besser ausgestattet werden – sowohl mit Waffen als auch mit Schutzwesten, nicht nur für Spezialkräfte, sondern bis hinunter zu den Polizeiinspektionen.

Das Spezialeinsatzkommando (SEK), das bei Terrorbekämpfung und Geiselnahmen wie in Paris zum Einsatz käme, soll von bislang drei auf vier Einsatzgruppen aufgestockt werden. Zudem werden alle SEK-Beamten bis Jahresende mit Militärwaffen ausgerüstet. Jeder Beamte bekommt ein Sturmgewehr G 36. Daneben ist das SEK bereits mit Schutzwesten mit schwererer Schutzklasse ausgestattet worden. Auch beim Mobilen Einsatzkommando (MEK) soll das Personal aufgestockt werden. Statt bisher vier soll es nun fünf Einsatzgruppen beim MEK geben. Die Teams sind vor allem für die Observation von Verdächtigen zuständig.

Auch die Polizeiinspektionen und die Bereitschaftspolizei sollen mit neuen Maschinenpistolen und Schutzwesten mit höherer Schutzklasse ausgestattet werden. Die Maschinenpistolen vom Typ MP7 ist eine Weiterentwicklung der Maschinenpistole MP5, die bei der Bundespolizei im Einsatz ist und bei Polizisten an Bahnhöfen und Flughäfen zu sehen ist. Die MP7 hat allerdings eine höhere Reichweite und gilt bis zu 200 Meter als zielgenau. Die Entscheidung für bessere Waffen und bessere Schutzwesten hat auch mit den Erfahrungen der französischen Polizei mit den Anschlägen in Paris zu tun. Die Terroristen selbst waren mit AK47-Sturmgewehren (Kalaschnikow) – also Kriegswaffen – sowie Schutzwesten ausgerüstet. Brandenburgs Einsatzkräfte sollen ausreichend ausgestattet sein, um Situationen wie in Paris „zu bereinigen“. axf