Verfassungsschutz in Brandenburg: Kehrt Palenda zurück nach Potsdam?

Potsdam - Bei der Suche nach einem neuen Chef für Brandenburgs Verfassungsschutz werden nach dem gescheiterten Favoriten von Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in Regierungskreisen nun neue mögliche Namen gehandelt. Darunter ist auch der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda. Zudem wird der Direktor des Brandenburger Landeskriminalamts (LKA), Dirk Volkland, genannt.

Der bisherige Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Carlo Weber, geht zum Jahresende in den Ruhestand. Innenminister Schröter wollte einen nahtlosen Übergang hinbekommen, war jedoch – wie die PNN berichteten – vor wenigen Wochen mit seinem ersten Favoriten in der Frühphase der internen Koalitionsabstimmung am Widerstand der Linken gescheitert. Es handelte sich um den Chef einer Brandenburger Behörde, der den PNN namentlich bekannt ist, ein ausgemachter Experte ist und lange Jahre beim Nachrichtendienst des Landes tätig war. Weil er aber unter dem früheren Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) bis zum Referatsleiter aufstieg, ist er für die Linke ein rotes Tuch. Der Vorgang wird deshalb in dieser Woche auf Nachfragen der Opposition auch den Landtag beschäftigen.

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Ende vergangener Woche hieß es aus dem Innenministerium und von der Linken: „Wir sind noch im Verfahren. Es steht noch kein Name fest.“ Dass nun Palenda und Volkland als Favoriten gehandelt werden, hat einen einfachen Grund. Innenminister Schröter hatte auf eine Ausschreibung verzichtet. Er legt Wert auf einen erfahrenen Beamten möglichst aus den eigenen Reihen, jemand mit Stallgeruch, der sich auskennt. Die beiden ins Spiel gebrachten Männer sind sehr verschieden.

Palenda, ein Jurist, kam 1990 zum Berliner Verfassungsschutz, 1993 wechselte er ins Brandenburger Innenministerium, führte dort von 2001 bis 2005 das Grundsatzreferat der Verfassungsschutzabteilung, war von 2004 bis Anfang 2006 deren Vize-Leiter. Nach 13 Jahre in Brandenburg übernahm er beim Berliner Verfassungsschutz die Grundsatzabteilung, führte kurz die Fachaufsicht für öffentlichen Sicherheit, um 2012 erst kommissarisch, 2013 dann fester Chef des Berliner Nachrichtendienstes zu werden. Er folgte auf Claudia Schmid, die nach einer Schredder-Affäre im Umgang mit Akten über Neonazis gestolpert war.

Auch LKA-Chef Volkland hat Erfahrung im Verfassungsschutz. Bevor er 2011 die Führung des LKA übernahm, war er Referatsleiter in der Verfassungsschutzabteilung des Innenministeriums. Gestartet war Volkland als DDR-Volkspolizist in Frankfurt (Oder), hatte Posten im Polizeipräsidium, im Ministerium sowie als Leiter des früheren Schutzbereiches Havelland und kam 2007 zum Verfassungsschutz.Alexander Fröhlich