Bis zu 1500 Euro in der Coronakrise: Brandenburg stockt Pflegebonus auf

Potsdam - Auch in Brandenburg sollen Beschäftigte in der Altenpflege künftig eine Prämie von bis zu 1500 Euro bekommen. Am Freitag beschloss der Bundesrat eine steuerfreie Prämie von 1000 Euro, die aus der Pflegeversicherung finanziert werden soll. Mehrere Länder kündigten an, die Prämie aus Landesmitteln aufzustocken. „Brandenburg wird das auch mit einem Anteil von 50 Prozent tun“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag in Potsdam. Die Pflegekräfte in Pflegeheimen, Tagespflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten in Brandenburg sollten die volle Bonuszahlung von 1500 Euro erhalten.

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Zeitgleich sprach sich auch Brandenburgs Landtag am Freitag in einem eilig neu formulierten Antrag mit den Stimmen der rot-schwarz-grünen Koalition dafür aus, die Prämie des Bundes für Beschäftigte in der Altenpflege um 500 Euro aus Mitteln des Rettungsschirms des Landes aufzustocken. Zudem forderten die Abgeordneten die Landesregierung auf, sich auf der Bundesbene für allgemeinverbindliche Tarifverträge in der Pflege einzusetzen. 

Ursprünglich stand ein Antrag der oppositionellen Linken auf der Tagesordnung, auf den die Koalition mit einem Entschließungsantrag reagierte. „Applaus und warme Worte allein genügen nicht“, sagte der Linken-Abgeordnete Ronny Kretschmer, der sich dafür aussprach, die Prämie auch auf andere Pflegeberufe auszudehnen. Und während die Linken auch die Arbeitgeber zur Finanzierung der Pflegeprämie heranziehen wollten, entschied sich die Koalition, zehn Millionen Euro aus Landesmitteln in die Hand zu nehmen. Die Träger der freien Wohlfahrtspflege hätten signalisiert, dass sie die Kosten dafür nicht übernehmen könnten, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).

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Freie Wähler warnen vor steigenden Kosten im Gesundheitswesen

Die Lübbenauer CDU-Abgeordnete Roswitha Schier machte allerdings deutlich, dass es sich dabei um eine Ausnahme handelte. „Wir müssen uns in unseren Forderungen disziplinieren“, sagte Schier in der Debatte. „Geld ist endlich.“ Im Land sei man in einen Wettlauf eingetreten, den niemand gewinnen könne. Auch die Abgeordnete der Freien Wähler, Ilona Nicklisch, warnte vor immer stärker steigenden Kosten im Gesundheitswesen. 

Die Lychener Grünen-Abgeordnete Carla Kniestedt sprach sich dafür aus, in den nächsten Jahren für Verbesserungen in der Pflege zu kämpfen. „Das ist nicht sexy“, sagte Kniestedt. „Das ist aber nötig, damit wir nicht immer nur über einen Bonus reden.“