Brandenburg: „Bei rechter Musik weiter weit vorn“ Ex-Chefermittler Weber über Neonazis im Land

Die Neonazi-Szene in Brandenburg ist ausgeprägt. Gab es 2014 viele rechtsextremistische Gewalttaten?

Ohne bereits konkrete Zahlen nennen zu können. Die Situation ist mit der im Vorjahr vergleichbar. Es gab keine schockierende Intensität. Zahlenmäßig wird man wohl beachten müssen, dass 2014 ein Wahljahr war.

Wirken die Verbote, zuletzt von den Spreelichtern?

Es gibt nach wie vor Aktivitäten, die Ähnlichkeiten zu den Spreelichtern aufweisen. Wir können diese aber nicht den Personen zuordnen, die von dem Verbot betroffen waren. Auch Aktivitäten wie das „Krümelmonster“, mit denen Neonazis in Südbrandenburg versucht haben, schon Kinder für ihre Ideologie zu gewinnen, sind mit der Festnahme von zwei Verdächtigen im vergangenen März erst mal erledigt. Die Ermittlungen der Polizei laufen noch, sichergestelltes Material wird ausgewertet.

Trügt der Eindruck oder haben Konzerte von Neonazis abgenommen?

In dem Bereich waren wir zusammen mit der Polizei, den kommunalen Ordnungsämtern und der Zivilgesellschaft sehr erfolgreich. Es sind uns lediglich kleinere Konzerte auf privatem Gelände bekannt. Pläne der rechten Szene, ein Privatgelände in Finowfurt als Veranstaltungsort durchzusetzen, sind gescheitert. Die Behörden haben gute Handlungsmuster entwickelt, die die Kommunen auch untereinander weitergegeben haben.

Die rechtsextremistische Musikszene in Brandenburg ist aber weiter aktiv, oder?

Bei der Entstehung von rechtsextremistischer Musik liegen wir im bundesweiten Vergleich leider weiter mit vorn. Es gibt nach wie vor 24 Neonazibands oder Musikprojekte. Das ist mir deutlich zu viel. Auch wenn die Anzahl der produzierten CDs in den vergangenen Jahren weniger geworden ist. Die Behörden bleiben aufmerksam und versuchen, alle rechtsstaatlichen Mittel im Kampf gegen Hassmusik auszuschöpfen. So kommen von der Brandenburger Polizei seit Jahren die meisten Anträge auf eine Indizierung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

Das Interview führte Marion van der Kraats