Landeshauptstadt: „Alarmsignal für die Gesellschaft“ SPD und Linke kritisieren Potsdamer Pegida

Auf die Gründung eines Potsdamer Ablegers der islamfeindlichen Pegida-Bewegung reagiert die SPD mit deutlichen Worten. „Diese Facebook-Gruppe ist eine Plattform mit rassistischen und menschenverachtenden Beiträgen“, erklärte Potsdams SPD-Chef Mike Schubert am Freitag in einer Mitteilung. Wer wie die Potsdamer Pegida zur Jagd auf Andersdenkende blase, Gewalt gegen Polizisten zur Bürgerbewegung stilisiere und Menschen mit einer anderen Weltanschauung als versiffte Gutmenschen bezeichne, wolle keine konstruktive Auseinandersetzung. „Damit wird versucht, Hass in die Mitte der Gesellschaft zu tragen.“

Die Facebook-Seite hat bislang mehr als 240 Unterstützer – Tendenz steigend. Von den bislang unbekannten Machern werden ab dem kommenden Monat erste „Montagsspaziergänge“ in Potsdam angekündigt, weitere Details sind unklar. In Dresden waren am Montagabend 15 000 Menschen einem Demonstrationsaufruf von Pegida gefolgt. Der Umgang mit der als rechtspopulistisch kritisierten Gruppierung wird deutschlandweit debattiert. Schubert sagte, die Potsdamer Pegida-Anhänger – die bei Facebook anonym agieren – würden eine „Auseinandersetzung über ihre Ziele gar nicht wollen, denn sonst würden sie auch in sozialen Netzwerken offen agieren“. Für die Auseinandersetzung empfiehlt Schubert zwei Wege: „Entweder man meldet die Seite bei Facebook, weil sie Hassbotschaften gegen religiöse Gruppen enthält – oder man beginnt die aktive Auseinandersetzung auf der Seite selbst.“ Linke-Kreischef Sascha Krämer erklärte, die Pegida-Proteste empfinde er als „Alarmsignal für eine Gefährdung des solidarischen Zusammenlebens und der demokratischen Gesellschaft“. Unter dem Deckmantel einer Bürgerinitiative gehe es um die Einschränkung des Asylrechts, überholte Rollenbilder und nationalistische Werte, sagte Krämer. H. Kramer

H. Kramer