Stadtparlament : Teltower SPD positioniert sich gegen AfD

Sozialdemokraten folgen einer Idee der Grünen und Linken und wollen dennoch auf Sorgen und Nöte der AfD-Wähler eingehen. Ob das klappt?

Neu zusammengesetzt: das Stadtparlament in Teltow. 
Neu zusammengesetzt: das Stadtparlament in Teltow. Foto: Manfred Thomas

Teltow - Auch die Teltower SPD-Fraktion schließt eine Zusammenarbeit mit den zwei neuen Vertretern der AfD in der Stadtverordnetenversammlung aus. Das teilte der Stadtverordnete Sebastian Rüter (SPD) den PNN auf Nachfrage mit. Zuvor hatte die gemeinsame Fraktion der Grünen und Linken wie berichtet jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Grüne und Linke riefen andere Fraktionen dazu auf, es ihnen gleichzutun. 

SPD-Stadtverordneter Sebastian Rüter
SPD-Stadtverordneter Sebastian RüterFoto: Dirk Pagels


„Populismus und Fremdenfeindlichkeit sind keine guten Wegbegleiter für die weitere Entwicklung der weltoffenen und modernen Stadt Teltow“, heißt es einem gemeinsamen Schreiben aller sieben SPD-Fraktionsmitglieder. Die Sozialdemokraten wollen daher weder gemeinsame Anträge mit der AfD einbringen, noch deren Anträge und Erklärungen unterstützen. 

SPD will inhaltliche Anregungen der AfD aber aufgreifen

Die Fraktion kündigte an, sich mit der AfD und ihren Initiativen auseinandersetzen zu wollen, und „ihren populistischen, rassistischen und menschenverachtenden Ansatz zu entlarven“. Die Sorgen und Nöte der AfD-Wähler wolle man ernstnehmen, wie es in dem Schreiben der Fraktion heißt. „Dazu kann es notwendig sein, inhaltliche Anregungen, die von der AfD kommen, von ihrer fremdenfeindlichen und ausgrenzenden Attitüde zu befreien und sie dann als gemeinsame Initiative der demokratischen Kräfte in die SVV einzubringen.“

Die AfD hat bei der Kommunalwahl Ende Mai in Teltow aus dem Stand 9,3 Prozent der Stimmen und damit drei Sitze erhalten. Da es aber nur zwei Kandidaten auf der Liste der rechtspopulistischen Partei gab, sitzen für die AfD in Teltow nun Ellen Stegmann – die übrigens mit 2358 die meisten Stimmen in Teltow bekommen hat – und Michael Milthaler in der Stadtverordnetenversammlung.