Förderung für Sportplatz bisher abgelehnt: Michendorf will Geld vom Land

Michendorf - In die Sitzung der Gemeindevertretung am Montagabend bringt Mirbach einen Beschlussvorschlag ein, nach dem die Gemeinde „ihr Unverständnis über die erneute Ablehnung von Fördermitteln für die Sportstätte Hellerfichten“ ausdrücke. Mirbach soll eine erneute Prüfung des Förderantrags nachfragen. Auf dem Gelände, dessen Kunstrasenplatz im vergangenen Jahr erneuert wurde, soll ein neues Vereinshaus entstehen.

Die SPD wünscht sich der stellvertretenden Ortsvorsitzenden Marianne Baer zufolge, dass das Land mehr Fördermittel für kommunale Sportstätten zur Verfügung stellt. „Zugeben muss man aber, dass sich die Gemeinde nicht immer taktisch klug verhält. Wer Steuern und Abgaben erhöht und 9,5 Millionen Euro auf den Gemeindekonten ansammelt, erweckt schnell den Eindruck, alle notwendigen Investitionen selbst stemmen zu können“, so Baer in einer Pressemitteilung. Verschickt wurde die Nachricht von der E-Mail-Adresse der SPD-Fraktion. Deren Vorsitzender Volker-Gerd Westphal verantwortet als Abteilungsleiter im Brandenburger Ministerium für Bildung, Jugend und Sport den Bereich Sportförderung.

Woran ist die Förderung wirklich gescheitert?

Die E-Mail der SPD erreichte auch Bürgermeister Mirbach, der sich am Freitag mit Thomas Drescher, dem Staatssekretär des Brandenburger Bildungsministeriums, getroffen hatte. Dabei sei erläutert worden, warum Michendorf beim Förderprogramm nicht berücksichtigt wird. Mirbach nahm die Vorwürfe der SPD zum Anlass für eine E-Mail an Drescher: Besonders betont worden sei beim Gespräch, „dass die Förderung allein auf rationellen, sachbezogen und transparenten Kriterien beruht.“ Irritiert habe Mirbach, dass er nun eine Mitteilung vom für Sportförderung zuständigen Abteilungsleiter Westphal erhalten habe, in der behauptet werde, die Förderung sei an vorhandenen finanziellen Mitteln gescheitert. Mirbach bittet Drescher um Stellungnahme.

Rückendeckung bekam der Bürgermeister von Saskia Ludwig, der Kreisvorsitzenden der CDU. „Es ist schon ein sehr merkwürdiger Zufall, dass der Abteilungsleiter ,Sportförderung’ die Pressemitteilung der SPD Michendorf herausschickt, in der die SPD begründet, warum die von der Gemeinde Michendorf beantragten Fördermitteln für die Sportstätte Hellerfichten nicht gewährt werden“. Es stelle sich die Frage, ob der Abteilungsleiter nach Parteibuch entschieden habe, um damit die Haushaltspolitik Mirbachs zu kritisieren.

Westphal dementierte, die Pressemitteilung selbst abgesendet zu haben. Zum E-Mail-Postfach hätten weitere SPD-Ortsvorstandsmitglieder Zugang. Er sei im Ministerium grundsätzlich nicht in Angelegenheiten eingebunden, die Michendorf beträfen, solange er Funktionen in der Gemeinde innehabe.