• AfD-Fraktionsvize befürchtet Spaltung: Gegenwind für Kalbitz in der AfD-Fraktion

AfD-Fraktionsvize befürchtet Spaltung : Gegenwind für Kalbitz in der AfD-Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Landes- und Fraktionschefs Kalbitz vor eineinhalb Wochen mit Mehrheit für nichtig erklärt - jetzt äußern sich Gegenstimmen.

Oliver von Riegen
Andreas Kalbitz (AfD). 
Andreas Kalbitz (AfD). Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild

Potsdam - Brandenburgs AfD-Fraktionsvizechef Steffen Kubitzki hat vor einem Riss gewarnt, falls Andreas Kalbitz bei einer Bestätigung des Rauswurfs aus der Partei an der Spitze bleibt. „Das würde der Fraktion nicht gut tun als Nicht-Parteimitglied“, sagte Kubitzki am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Es könnte dann eine Spaltung der Fraktion geben.“ Er hatte vor eine Woche dagegen gestimmt, dass Kalbitz Mitglied der Fraktion bleibt.

[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Krise live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple-Geräte herunterladen können und hier für Android-Geräte.]

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Landes- und Fraktionschefs Kalbitz vor eineinhalb Wochen mit Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund wurde genannt, dass er eine Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben hatte. Der Schritt hatte einen Machtkampf in der AfD ausgelöst. Kalbitz will dagegen voraussichtlich zivilrechtlich und vor dem Bundesschiedsgericht vorgehen. Er betont, er sei nicht HDJ-Mitglied gewesen.

„Langsam steht es mir wirklich bis hier“

Die AfD-Landtagsfraktion stimmte nach einer Änderung der Geschäftsordnung vor einer Woche mit Mehrheit dafür, dass Kalbitz weiter ihr Mitglied ist. Die Frage des Fraktionsvorsitzes soll aber offen bleiben, bis der Rauswurf rechtlich geklärt ist – Kalbitz zeigt sich zuversichtlich. Kubitzki kritisierte dagegen: „Es war abgemacht, dass die Sache mit dem Fraktionsvorsitz nicht ins Spiel kommt.“

[Abonnieren Sie kostenlos den neuen PNN-Newsletter "Potsdam Heute": Hier geht es zur Anmeldung.]

Mit Fraktionsvize Kubitzki hatte sich am Wochenende im RBB erstmals ein Kritiker öffentlich geäußert. „Langsam steht es mir wirklich bis hier“, sagte er in der Sendung „Brandenburg Aktuell“ mit Blick darauf, dass er sich zu Aussagen von „irgendwelchen großen Funktionären“ der Partei äußern solle. Dem RBB-Sender Radioeins sagte er: „Ich muss mich für unsere Lausitz hier einsetzen und mich nicht mit so einem Scheiß ständig beschäftigen.“ Neben Thüringens AfD-Chef Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen „Flügels“ der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird. (dpa)


Mehr lesen? Hier die PNN gratis testen.