© imago/Mike Schmidt/imago
Tagesspiegel Plus
Habecks Strafantrag nach „X“-Post: Wer posiert, muss mit Provokationen leben
Strafbarer Hass und Hetze gegen Politiker sind ein Problem bei Social Media – aber Kritik, Spott oder Häme sind davon zu trennen. Im Zweifel gilt Meinungsfreiheit.
Eine Kolumne von Jost Müller-Neuhof
Der Blogger und „Welt“-Kolumnist Rainer Meyer berichtet davon, wie er wegen eines Posts im Netzwerk „X“ strafverfolgt wird. Dort hatte er in Anspielung auf den lockeren Kleidungsstil von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) davon geschrieben, dass „ein Wirtschaftsminister“ mit einer solchen Erscheinung „in einer Ansammlung von Bahnhofsalkoholikern nicht negativ auffallen würde.“
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true
- showPaywallPiano:
- true