Russisch-chinesisches Manöver: Einig gegen die Nato

Viele haben sich zum Abschluss der Manöver der Schanghai-Organisation im Südural an die Glanzzeiten des Warschauer Paktes erinnert gefühlt. Und das hatten die Veranstalter mit ihrer Parade mit Einheiten des Heeres und der Luftwaffe wohl auch beabsichtigt. Unmittelbar vor den Manövern mit 6000 Soldaten war in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek der Gipfel der Schanghai-Organisation zu Ende gegangen. Mit einer Abschlussdeklaration, die Experten als „extrem antiamerikanisch“ bezeichnen, und an der der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad, dessen Land Beobachterstatus genießt, offenbar mitgearbeitet hatte.

Nach dem Gipfel flogen die Staatschefs – auch Ahmadinedschad – geschlossen ins russische Tscheljabinsk, um den Abschluss der Manöver zu beobachten. Mit von der Partie war sogar Kurbanguly Berdymuhamedow, der neue Präsident Turkmeniens, das unter Diktator Saparmurat Nijasow, alias Turkmenbaschi, sogar informelle Kontakte abgelehnt hatte.

Offiziell geht es bei der Übung „Friedensmission 2007“ um Terrorismusbekämpfung. Tatsächlich gehe es darum, die „Organisation für kollektive Sicherheit“ – das Verteidigungsbündnis der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft Gus – zum militärischen Arm der Schanghai-Organisation und zum Gegengewicht zur Nato hochzurüsten, meint Viktor Baranjez, der Jelzins Verteidigungsminister Pawel Gratschow Mitte der neunziger Jahre als Pressesprecher diente. Allein reichen Russlands Kräfte nicht, um die Nato im Westen und im Süden abzuschrecken, sagte Baranjez Radio RFL. Ein Militärbündnis mit China sei daher für Moskau unvermeidlich und werde auch Iran und Pakistan integrieren. Dass Politiker und Militärs in Moskau wie in Peking einschlägige Absichten leugnen, sei ein „diplomatisches Ablenkungsmanöver“.

In der Tat hat Chinas Hu Jintao dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zugesagt, Peking stehe bei einem Konflikt mit den USA auf Seiten Moskaus. Der Kremlchef hatte vor dem Gipfel dunkel mit neuen Raketen gedroht und in Bischkek angekündigt, Russland werde die 1992 aufgegebenen Patrouillen von Kampfjägern in „entlegenen Gebieten“ wieder aufnehmen. Moskau und Washington werfen einander seit längerem einen Rückfall in den Kalten Krieg vor.

Putin forderte von der Schanghai-Organisation eine alternative Afghanistan- Konferenz. Die Nato und ihre Führungsmacht USA dürften sich dadurch angesichts der katastrophalen Entwicklung am Hindukusch regelrecht vorgeführt sehen. Auch ein weiterer Beschluss richtet sich deutlich gegen den Westen. Geplant ist ein gemeinsamer Energiemarkt. Eine ständige Konferenz der Fachminister soll die Öl- und Gaspreise regeln.

Allerdings gibt es in der Schanghai-Organisation auch einiges Konfliktpotenzial. Denn die Interessen Russlands und die von Iran und China decken sich langfristig nicht. Peking, argwöhnt Moskau, habe es nicht nur auf Öl und Gas abgesehen, sondern plane auch eine schleichende Invasion in die dünn besiedelten Gebiete in Russisch-Fernost und wolle zudem seinen Einfluss in Zentralasien ausbauen. In diesem Garten wildert auch Iran. Ahmadinedschad tourte vor dem Gipfel durch die Staaten Zentralasiens und besucht Ende August Aserbaidschan, Moskaus Ex-Vasallen im Südkaukasus. Was den Kreml besonders wurmt: Er beruft sich dort nicht auf das gemeinsame Bekenntnis zum Islam, sondern auf kulturelle und historische Gemeinsamkeiten.