Hilde Mattheis und Dierk Hirschel: Bewerberduo für SPD-Vorsitz fordert höheren Mindestlohn

Buntes Bewerberfeld bei der SPD: Mit der Forderung nach einem „radikalen Neustart“ empfiehlt sich ein weiteres Duo im Rennen um den Vorsitz bei den Sozialdemokraten. Ohne einen solchen Schritt werde die Partei nicht wieder auf die Beine kommen, sagte die Vertreterin der Parteilinken, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis.

Mattheis' Tandempartner Dierk Hirschel, Chefökonom der Gewerkschaft Verdi, sagte: „Wir haben eine klare Analyse, warum die Partei am Boden liegt.“ So gelinge es der SPD in der großen Koalition nicht, eine wirklich soziale Politik zu machen.

Die SPD müsse Hartz IV überwinden sowie für einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro, flächendeckende Tarifverträge und einen Ausbau des Sozialstaats streiten, forderte Hirschel. Der Partei sei es nie gelungen, mit der Politik der Agenda 2010 - also mit der Sozialstaatsreform, mit der unter Kanzler Gerhard Schröder Hartz IV eingeführt worden war - zu brechen.

„Wir wollen nicht als Traditionalisten beschimpft werden“, sagte Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD ist. Vielmehr wolle man weite Teile der Gesellschaft ansprechen. Sie betonte, das Duo habe die nötige Unterstützung von fünf SPD-Kreisverbänden.

Um den SPD-Vorsitz bewerben wollen sich außerdem unter anderem die Duos Olaf Scholz/Klara Geywitz, Michael Roth/Christina Kampmann, Karl Lauterbach/Nina Scheer, Boris Pistorius/Petra Köpping, Gesine Schwan/Ralf Stegner und Simone Lange/Alexander Ahrens.

Wahlvorstand muss Meldungen prüfen

Mindestens fünf Unterbezirke/Kreisverbände, ein Bezirk oder ein Landesverband müssen die Bewerbungen allerdings unterstützen. Dass sie die Mindestunterstützung erhalten haben, wurde bisher bei Roth und Kampmann sowie Lauterbach und Scheer anerkannt, teilte ein SPD-Sprecher mit.

Zwischen Unterstützung und Anerkennung kann aber eine gewisse Zeit vergehen, weil der dreiköpfige Wahlvorstand der SPD entsprechende Meldungen erst prüft. Dieser besteht aus der ehemaligen Bundesfamilienministerin Christine Bergmann, dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse sowie SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan. Nach dpa-Informationen hat auch das Duo Gesine Schwan/Ralf Stegner die geforderte Unterstützung erreicht.

Die neue SPD-Spitze soll in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt werden - auf Basis von 23 Regionalkonferenzen. Ein Parteitag im Dezember soll die Spitze formal wählen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. September um 18 Uhr. (dpa)