Kassen und KV können sich nicht einigen: Affenpocken-Impfungen in Berlin nicht mehr finanziert

In Berlin zahlt der Senat ab sofort die Impfungen gegen Mpox („Affenpocken“) nicht mehr. Weil es noch keine Vereinbarung über eine Folgefinanzierung gibt, müssen Patienten erstmal selber die Kosten für die Immunisierung übernehmen. Darauf macht die Deutsche Arbeitsgemeinschaft ambulant tätiger Ärzt:innen für Infektionskrankheiten und HIV-Medizin (Dagnä) aufmerksam – verbunden mit scharfer Kritik. Die Ärzt:innen sprechen von einem „Chaos“ bei den Impfungen in Berlin und warnen vor einem „Comeback“ der Krankheit.

Hintergrund ist ein Anbieterwechsel beim Impfstoff. Mit der Aufhebung eines Kooperationsvertrags zwischen der Senatsgesundheitsverwaltung und der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV) endete am Mittwoch die „Verkehrstüchtigkeit“ des Pocken-Impfstoffes Jynneos, teilt die Dagnä mit. Jynneos dürfe damit nicht mehr verimpft werden, der Stoff hatte eine Ausnahmegenehmigung in der EU. Die Kosten für das Impfen hatte bisher das Land Berlin übernommen, wobei der Bund den Impfstoff beschafft hatte.

Ab sofort soll stattdessen der Impfstoff Imvanex verabreicht werden, der auch regulär in der EU zugelassen ist. Die Kosten dafür sollen eigentlich die Krankenkassen übernehmen, aber die KV und die Kassen haben sich bisher nicht auf einen Vertrag geeinigt.

Die Ärzt:innen müssen den Impfstoff daher vorerst privat abrechnen. In einer Berliner Praxis wurde am Donnerstag Impfwilligen bereits kommuniziert, dass Patient:innen die Kosten zunächst selber zahlen müssen. Diese liegen bei 200 Euro pro der für eine Impfung nötigen Ampulle, dazu kommt die Impfleistung in der Praxis in Höhe von etwa 30 Euro. Für eine vollständige Immunisierung sind zwei Dosen in Abstand von mehreren Wochen nötig.

In Berlin gab es bisher die meisten Mpox-Impfungen

Die Abrechnungsprobleme gibt es laut Dagnä in anderen Bundesländern auch, in Berlin sind bisher mit Abstand am meisten Impfungen verabreicht worden. Nach einem Mpox-Ausbruch im vergangenen Sommer gab es lange praktisch keine Infektionen mehr. Zuletzt waren aber in Berlin wieder einige gemeldet worden, weshalb Ärzt:innen zu weiteren Impfungen aufgerufen hatten.

Die Dagnä fordert für Berlin nun dringend eine Übergangslösung. Die Gesellschaft wirft Gesundheitsverwaltung und KV vor, sie hätten es versäumt, Ärzt:innen und Community-Vertreter:innen rechtzeitig in den Verhandlungsprozess mit einzubeziehen. Praxen hätten erst am 4. Dezember über das Aus für den alten Impfstoff erfahren. Von diesem seien noch Tausende Dosen vorrätig, die jetzt aber vernichtet werden sollten.

Die Wissenschaftsverwaltung erklärte auf Anfrage, das Bundesgesundheitsministerium habe die KVen bereits im Juni darauf hingewiesen, eine Vereinbarung mit den Krankenkassen abzuschließen. Die Senatsverwaltung habe das im November wiederholt. Aktuell würden in der Sache weitere Gespräche laufen. Auch über eine Übergangslösung werde gesprochen. Die Mpox-Impfung wird für Risikogruppen wie Männer, die Sex mit Männern haben, empfohlen. Damit sollten für sie die Kosten üblicherweise von den Kassen übernommen werden.

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin machte auf Anfrage die Krankenkassen für die aktuelle Situation verantwortlich. Die Berliner Krankenkassenverbände seien nicht bereit gewesen, eine angemessene Vergütung für die ärztliche Leistung zu zahlen. Daher sei die Mpox-Impfung nicht in die Berliner Schutzimpfungsvereinbarungen zwischen KV und Krankenkassenverbänden aufgenommen worden.

Daher müssten die Ärzt:innen die Abrechnung der Impfung über eine Privatabrechnung vornehmen. Versicherte könnten laut KV diese Rechnung aber bei der Krankenkasse einreichen und die Kosten dann erstattet bekommen. Die KV habe eine unkomplizierte Lösung versucht, dass die Versicherten zumindest das Geld für den Impfstoff nicht vorstrecken müssen – das sei aber an den Krankenkassen gescheitert.