Volksinitiativen in Brandenburg: Kooperation beim Artenschutz

Potsdam - Die beiden Volksinitiativen zum Schutz der Artenvielfalt und der Insekten werden bis zum Sommer gemeinsam konkrete gesetzliche Änderungen dem Landtag vorlegen. Diese Vereinbarung sei nach einem Gespräch mit den Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne getroffen worden, teilten die Fraktionen am Montag nach einem Treffen mit.

Unterzeichnet haben die Vereinbarung der Vertreter der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“, Friedhelm Schmitz-Jersch, der auch Vorsitzender des Naturschutzbundes (Nabu) Brandenburg ist, Henrik Wendorff, Präsident des Landesbauernverbandes, und Vertreter von „Mehr als nur ein Summen“.

Die Volksinitiative „Artenvielfalt retten“ mit rund 73.000 Unterschriften war aus formalen Gründen vom parlamentarischen Dienst des Landtages abgelehnt worden. Im Dezember hatten außerdem Landwirte unter dem Motto „Mehr als nur ein Summen“ 24.000 Unterschriften für Maßnahmen gegen das Insektensterben eingereicht.

„Nun gilt es, einen gemeinsamen Weg zu finden, der die Artenvielfalt in Brandenburg erhält und auch den Landnutzern dient“, sagte Wolfgang Roick, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Sein CDU-Amtskollege Ingo Senftleben betonte, Ziel sei ein gemeinsames Maßnahmenprogramm zum Insektenschutz.

Wegen der Unterschiedlichkeit der Initiativen werde dies sicher ein sehr intensiver Prozess, schätzte die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. 

dpa