Vernetzt nach rechtsaußen: Studie über Netz der AfD zu Extremisten

Berlin - Seriös, ja fast staatstragend kam die Berliner AfD in den vergangenen Monaten daher. Eine Veröffentlichung des Vereins Apabiz zeigt jetzt aber „personelle Verknüpfungen zu Neonazis und langjährigen extrem rechten Netzwerken“. Am heutigen Dienstag veröffentlicht die Initiative, die seit Jahren die extreme Rechte in Deutschland beobachtet, eine Analyse mit dem Titel „Das rechte Netzwerk der Berliner AfD“.

Zu diesen Netzwerken zählen die Autoren Vera Henßler und Frank Metzger unter anderem die „Identitäre Bewegung“ und den Berliner Pegida-Ableger Bärgida. Wie diese Verbindungen von der AfD-Landesspitze teilweise geduldet würden, „halte ich schon für skandalös“, sagt Henßler. Sie stellt aber auch fest, dass „etliche Funktionäre“ aus großen Parteien, insbesondere der CDU und der FDP, zur AfD Berlin gestoßen sind – und der Landesverband deshalb „vergleichsweise eher heterogen zusammengesetzt“ sei.

Zu den Personen, die die Autoren auflisten, gehört Heribert Eisenhardt, der für die AfD für die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung kandidiert. Er trat in der Vergangenheit als Redner und Pressesprecher bei den rechten Bärgida-Demonstrationen in Erscheinung. Gegen ihn läuft bei der AfD schon seit Längerem ein Parteiausschlussverfahren – das Schiedsgericht der Partei hat allerdings immer noch nicht in der Sache entschieden. Hendrik Pauli, der Schatzmeister der AfD in Neukölln, nimmt ebenfalls regelmäßig an Demonstrationen von Bärgida teil. „Es ist sein Recht, Demonstrationen zu besuchen, auch wenn die nicht 100-prozentig auf Parteilinie sind. Er ist ja kein Organisator“, sagt Ronald Gläser, Sprecher der Berliner AfD.

Kay Nerstheimer, der in Lichtenberg sowohl für Abgeordnetenhaus und im Bezirk antritt, steht auch auf der Liste von Apabiz. Er trat im Internet als Berliner Chef der German Defence League auf, die vom Bremer Verfassungsschutz als rechtsextremistisch und islamfeindlich eingestuft wird. Nerstheimer kündigte an, die Organisation zur Miliz ausbauen zu wollen. Bei der AfD prüft man gegen ihn ein Ordnungsverfahren, aber keinen Parteiausschluss. Jannik Brämer, Vorstandsmitglied der Jungen Alternative, der für die BVV in Charlottenburg-Wilmersdorf antritt, engagierte sich in der Vergangenheit für die vom Verfassungsschutz beobachtete „Identitäre Bewegung“. Gegen sie gibt es bei der AfD einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Brämers Engagement „sehe die Partei nicht gerne“, sagt Gläser.

Für die AfD strebt zudem Staatsanwalt Matthias Bath in die BVV Reinickendorf. Bath war in den 1990er-Jahren bei den „Republikanern“ und beim ebenfalls rechtsextremen „Hoffmann-von-Fallersleben-Bildungswerk“ aktiv.

M. Fiedler, F. Jansen, M. Meisner