Brandenburg: Training für die offene Grenze

Frankfurt (Oder) - Knapp zehn Kilometer hinter der Grenze bei Frankfurt (Oder) werden am Dienstagvormittag die aus Polen kommenden Lkw von der Autobahn 12 auf den früheren Vorstauplatz heruntergeleitet. Dort warten 140 Einsatzkräfte der Bundespolizei und rund 20 Kollegen des polnischen Grenzschutzes. Sie überprüfen die Personalien der Fahrer, werfen einen Blick auf die Ladefläche. An diesem provisorischen Kontrollpunkt proben beide Grenzbehörden gemeinsam für die Zeit nach der Öffnung der deutsch-polnischen Grenze am 21. Dezember. Dann wird es an Oder und Neiße keine Grenzkontrollen mehr geben.

Der Schengener Grenzkodex sehe vor, dass es Ausgleichsmaßnahmen, aber keine Ersatzkontrollen geben dürfe, erläutert der Leiter des für die gesamte brandenburgisch-polnische Grenze zuständigen Bundespolizeiamtes Frankfurt (Oder), Bodo Kaping. Daher werde es dann „lageabhängig“ solche Kontrollstellen an den Transitrouten im grenznahen Raum geben. Dabei würden insbesondere die Ausweise kontrolliert, um illegale Einreisen und grenzübergreifende Kriminalität zu verhindern.

Die mit gelben Polizeiwesten ausgestatteten Beamten werfen am Dienstag einen Blick in die Fahrerkabinen und lassen die Laderäume öffnen, um über die Grenze geschleuste Menschen oder mögliches Schmuggelgut wie Zigaretten oder Rauschgift aufzuspüren. Parallel dazu fahren auf der Autobahn 12 Frankfurt-Berlin sowie auf als Ausweichstrecken benutzten Bundesstraßen Bundespolizisten Streife, um auch dort Fahrzeuge herauszuwinken und zu überprüfen.

Diesmal bleiben Aufgriffe aus, nur ein Pole wird ertappt, der in Deutschland zu einer Geldstrafe verurteilt worden war. Ziel der Übung war aber vor allem zu prüfen, wie das Zusammenwirken der Beamten aus beiden Ländern klappt. Die Bundespolizei habe sich gemeinsam mit den polnischen Kollegen und der Landespolizei auf den Schengen-Beitritt Polens sehr gut vorbereitet, sagt Kaping. Das Training am Dienstag sei ein weiterer Schritt dazu. „Bis 21. Dezember werden wir alle Vorbereitungen abschließen“, versichert er. Kaping geht nicht davon aus, dass es nach der Grenzöffnung zu einem spürbaren Anstieg der Kriminalitätszahlen kommen wird. „Für einen Übergangszeitraum werden wir mit dem gesamten Personal im grenznahen Raum im Einsatz sein“, kündigt der Chef von rund 2000 Bundespolizisten an. Die „sichtbare Präsenz“ der Bundespolizei im grenznahen Raum werde größer, tritt Kaping manchen Befürchtungen in der Bevölkerung entgegen. Seine Beamten würden dann in einem 30 Kilometer breiten Gürtel entlang der Grenze Streife fahren oder solche zeitweisen Kontrollpunkte aufbauen, wie es am Dienstag erprobt wurde.

Auch auf polnischer Seite wird es einen Kontrollraum geben, der dort 15 Kilometer tief ist. „Damit haben wir dann einen insgesamt 45 Kilometer breiten Kontrollstreifen beiderseits der Grenze“, sagt Jens Schobranski vom Frankfurter Bundespolizeiamt. Wobei es den Grenzbeamten erlaubt sei, Kriminelle über die Grenze hinweg zu verfolgen. Für die Menschen soll es mit der Grenzöffnung vor allem Erleichterungen geben. Sie dürfen dann die Grenze an jedem beliebigen Punkt überschreiten, wie Schobranski sagt. Für mögliche Kontrollen müssten sie aber immer der Ausweis dabei haben.

Jörg Schreiber

Jörg Schreiber