Brandenburg: Steinmeier will sich erneut mit Cottbusern treffen

Berlin /Cottbus - Nach den Spannungen um den Zuzug von Flüchtlingen in die Stadt Cottbus hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Vertreter der Stadtgesellschaft zum Gespräch empfangen. „Ich habe klargemacht, dass ich die Ursachen für Unsicherheit und Unzufriedenheit der Menschen beim Strukturwandel in der Region sehe“, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Cottbuser Industrie- und Handelskammer (IHK), Maik Bethke, nach dem Gespräch am Dienstag.

In Cottbus war es wie berichtet nach mehreren gewalttätigen Übergriffen durch junge Syrer zu Protesten gegen den Flüchtlingszuzug gekommen. Zudem häuften sich Angriffe von Rechtsextremen auf Migranten und ihre Unterkünfte. Binnen zwei Jahren hat sich der Ausländeranteil in Cottbus auf fast neun Prozent vervierfacht. Zugleich kämpft die Lausitz mit dem Niedergang des Kohlebergbaus.

Das Gespräch mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kirchen, Bildung und Sport habe dazu gedient, zwei Besuche Steinmeiers in Cottbus vorzubereiten, sagte Bethke. Nach Angaben des Bundespräsidialamts reist Steinmeier Ende Juni nach Cottbus. Steinmeier habe den Gästen gedankt, dass sie sich öffentlich für ein gutes Zusammenleben in der Stadt einsetzten, hieß es vom Bundespräsidialamt, das keine konkreten Details des zweistündigen Gesprächs bekannt gab.

„Ich nehme zumindest mit, dass wir das Thema in Bellevue platziert haben“, sagte Bethke. Vor allem das Thema Rechtsextremismus stehe bei Steinmeier weit oben auf der Agenda. In der Stadt habe sich die Stimmung etwas entspannt, seit die Landesregierung die Polizeipräsenz erhöht habe, sagte Bethke. „Die spannende Frage ist, wie sich die Stadtgesellschaft in den kommenden Monaten positioniert.“ Der rechte Verein „Zukunft Heimat“ hat für Samstag zu einer erneuten Großdemonstration aufgerufen.

Unter den geladenen Gästen war auch der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU). Er habe das Gespräch als offen, wichtig und ermutigend empfunden, sagte ein Sprecher der Stadt. Der ebenfalls geladene Präsident der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, Jörg Steinbach, sprach von einer sehr großen Ernsthaftigkeit und von großem Interesse. Zu den weiteren Gästen zählten unter anderem Vertreter des Fußball-Regionalligisten FC Energie Cottbus und des Cottbuser Menschenrechtszentrums. AFP, dpa