• "Nicht die Zeit für große Lockerungen": Die neuen Corona-Regeln für Brandenburg im Überblick

"Nicht die Zeit für große Lockerungen" : Die neuen Corona-Regeln für Brandenburg im Überblick

Bußgelder für Maskenverweigerer, Tests für Risiko-Urlauber, schlechte Aussichten für den Karneval: Wie Brandenburg die Einigung von Kanzlerin und Bundesländern umsetzen will.  

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gibt nach der Telefonkonferenz mit den anderen Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin am 27. August 2020 ein Statement ab.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gibt nach der Telefonkonferenz mit den anderen Ministerpräsidenten und der...Foto: Thorsten Metzner

 

Potsdam - Im Land Brandenburg wird demnächst bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein 50-Euro-Bußgeld fällig, aber nicht in Schulen. Das sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag auf einer Pressekonferenz zum weiteren Corona-Krisenmanagement im Land in der Potsdamer Staatskanzlei: "Es ist nicht die Zeit für große Lockerungen", so Woidke. 

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Zuvor hatten sich Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und die sechszehn Länderchefs auf einer Videokonferenz auf eine bundesweit weitgehend einheitliche Linie zur Maskenpflicht und Tests verständigt, die Brandenburg nach nun zügig umsetzen will. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Einigung sollen in die neue Corona-Umgangsverordnung einfließen, die das Kenia-Kabinett ohnehin nächsten Dienstag beschließen will. 

Großveranstaltungen ausgeschlossen

Dabei wird auch eine Teilnehmerzahl-Obergrenze für Familienfeiern geprüft, sagte Woidke. Bislang gibt es dafür weder für Gaststätten noch den Privatbereich eine Regelung. Wie Woidke mitteilte, werden Großveranstaltungen danach in Brandenburg wie bundesweit mindestens bis 31.Dezember 2020 ausgeschlossen sein. "Das Infektionsgeschehen in Deutschland ist besorgniserregend", begründete der Ministerpräsident die Entscheidungen. In Brandenburg sei die Lage zwar besser, aber der Trend zu spüren.  

Steigende Zahlen

Hintergrund sind bundesweit trotz Sommerzeit, wo sich viele mit geringerem Infektionsrisiko im Freien aufhalten, schnell steigende Infektionszahlen. In Brandenburg sind die zwar weiterhin deutlich niedriger als im Bundesschnitt oder im Nachbarland Berlin. Doch auch in Brandenburg steigen die Infektionen. Erstmals seit Wochen gibt es hier wieder rund 200 an Covid-19 aktive Erkrankte, wie Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) bestätigte. 

Wie Woidke andeutete, kann es nun im Land darauf hinauslaufen, dass Karnevalsveranstaltungen in Brandenburg bis Jahresende eher nicht möglich sind, Weihnachtsmärkte wahrscheinlich schon. Er gehen davon aus, dass Weihnachtsmärkte mit strengen Corona-Vorgaben möglich sein werden, so Woidke.

Mögliche Lockerungen

An anderen Stellen schloss  der Regierungschef punktuelle Lockerungen nicht aus. Wie PNN berichtete, machen seit Wochen der Landessportbund und Vereine Druck, dass auch in Brandenburg wie bereits in allen anderen Bundesländern der hier noch verbotene Indoor-Kontakt von Erwachsenen in Sporthallen wieder zugelassen wird, in Sportarten wie Judo, Ringen oder Fechten. "Ich glaube, dass es da Möglichkeiten gibt", sagte Woidke. Brandenburg sei das einzige Bundesland, dass dies für über 27-jährige nicht freigegeben habe. Die Regierung sei  noch nicht entschieden, aber er sehe gute Chancen. 

Große Anstrengungen nötig

Woidke verteidigte die Entscheidung, dass Rückkehrer aus Risikogebieten sich weiter kostenlos auf Corona-Infektionen testen lassen können, da derzeit 40 Prozent der Neuinfektionen in Deutschland auf diese Gruppe zurückgehe. Er halte es für besser, diesen Anreiz zu setzen, als das Infektionen unerkannt blieben, sagte er. Die Umsetzung der neuen Vereinbarungen und der Tests sorgt auch in Brandenburg für Schwierigkeiten. So verwies Nonnemacher darauf, dass derzeit große Anstrengungen nötig sind, dies für den in Brandenburg gelegenen Flughafen Schönefeld zu sichern.    

Erleichtert zeigte sich Brandenburgs Regierungschefs, dass die Wiederaufnahme des regulären Schulbetriebs im Land nach drei Wochen das Infektionsgeschehen im Land "im Großen und Ganzen nicht beeinflusst hat." 


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