• "Jederzeit kann eine Kontrolle kommen": Ohne Maske wird es in Brandenburg teuer

"Jederzeit kann eine Kontrolle kommen" : Ohne Maske wird es in Brandenburg teuer

Brandenburg führt ein Bußgeld für Maskenpflicht-Verstoß ein. Die preiswerte Variante liegt bei 50 Euro, aber es kann noch teurer werden.

Oliver von Riegen
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.Foto: Bernd Settnik/dpa (Archiv)

Potsdam - In Brandenburg kostet der bewusste Verzicht auf eine Corona-Maske künftig 50 Euro bis 250 Euro Bußgeld. Das Landeskabinett in Potsdam beschloss am Dienstag eine entsprechende Änderung der Corona-Regeln. Wer vorsätzlich gegen die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz verstößt, muss 50 Euro zahlen. Wiederholungstätern und notorischen Maskenverweigerern droht Bußgeld bis zu 250 Euro. Die Maskenpflicht gilt derzeit unter anderem in Bussen und Bahnen des öffentlichen Nahverkehrs und für den Einkauf im Einzelhandel. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) forderte weitere Vorsorge, damit es nicht zu Corona-Infektionen kommt: "Deshalb müssen wir weiter Abstand halten und dort wo es nicht geht, Mund – und Nasenschutz tragen." Er betonte mit Blick auf das Bußgeld: "Jeder muss wissen: Jederzeit kann eine Kontrolle kommen."Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten vergangene Woche ein Mindestbußgeld von 50 Euro für Maskenverweigerer vereinbart. 

Die Landesregierung weist aber ausdrücklich daraufhin, dass der- oder diejenige, die versehentlich keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, der Maskenpflicht dann auf Aufforderung aber umgehend nachkommt, kein Bußgeld zahlen muss. Ohne Mund-Nasen-Bedeckung einkaufen und den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen dürfen alle, die ein ärztliches Attest vorlegen können.

Keine Großveranstaltungen mehr 2020

Für Demonstrationen sei keine generelle Maskenpflicht wie in Berlin geplant, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU). Das Verbot von Großveranstaltungen wie Konzerten, Messen oder Volksfeste für mehr als 1000 Besucher in Brandenburg wird bis zum Jahresende verlängert. Großveranstaltungen waren bisher nur bis Ende Oktober verboten. Nur für Autokinos, Autotheater, Autokonzerte und ähnliche Veranstaltungen kann das zuständige Gesundheitsamt Ausnahmen erlauben. 

"Erotische Massagen" ohne Geschlechtsverkehr würden dagegen wieder erlaubt, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).

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(dpa/ mit HvC)

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